Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Demokratie

03.11.2015
Aussagen von Anetta Kahane akzeptiere ich nicht!
Zu den Aussagen der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, zum angeblich problematischen Umgang mit Fremden vor allem im Osten Deutschlands erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Äußerungen…
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25.10.2015
Feiger Anschlag auf das Bürgerbüro und Auto von Patrick Dahlemann
In der Nacht von Freitag zu Samstag verübten unbekannte Täter einen Anschlag mit einer stinkenden Flüssigkeit (wahrscheinlich Buttersäure) auf das Bürgerbüro und den privaten PKW des Landtagsabgeordneten Patrick Dahlemann. Hierzu…
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14.10.2015
Mit dieser Jugend ist jede Menge Staat zu machen
Sehr aufschlussreiche Ergebnisse liefert nach Ansicht des Sprechers für Jugendkultur der SPD-Landtagsfraktion, Patrick Dahlemann, die aktuelle Shell-Jugendstudie: „Die Studie ist für mich als junger Abgeordneter, der sich natürlich für die…
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07.09.2015
Gespräche zur Stärkung der direkten Demokratie wieder aufnehmen
Zum Ergebnis des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform und zu möglichen Vereinfachungen direkter demokratischer Teilhabe erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Unser Dank gilt allen ehrenamtlichen Helferinnen…
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01.09.2015
Trotz Urteil: Hämisch-rassistische Stimmungsmacher haben in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen!
Zum heute bekannt gewordenen Urteil bezüglich eines beabsichtigten Vor-Ort-Termins der NPD-Fraktion in der Erstaufnahmeeinrichtung Horst erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Selbstverständlich akzeptieren wir das Urteil des Landesverfassungsgerichtes.…
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13.08.2015
SPD-Fraktion steht nach mutmaßlicher Brandstiftung fest an der Seite der Lohmeyers
Zur mutmaßlichen Brandstiftung auf dem Jameler Grundstück der Eheleute Lohmeyer in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag, bei dem eine Scheune komplett niederbrannte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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01.07.2015
Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen
In der heutigen Landtagsdebatte über eine Reform der Regelungen zur Durchführung eines Volksentscheides in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Seit geraumer Zeit führen…
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01.07.2015
Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden
Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:…
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09.06.2015
Franz Müntefering Festredner bei der Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2015
Die SPD-Landtagsfraktion verleiht kommende Woche zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren und für…
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04.06.2015
Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie
Zur heutigen Aussprache im Landtag über eine Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Die SPD-Fraktion spricht sich bereits seit…
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