Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Demokratie

26.02.2015
SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus
In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus und erinnert damit an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
03.02.2015
Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten
Zur geplanten Erhöhung der Mittel für die Gedenkarbeit über den Holocaust erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Ich begrüße die Pläne der Landesregierung ausdrücklich. Die vereinbarte Zusammenarbeit zwischen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
21.01.2015
Kein Dialog mit Pegida & Co.
Die jetzt öffentlich gemachten Äußerungen des Pegida-Initiators Lutz Bachmann und ein mit „Pegida Magdeburg" unterzeichnetes Schreiben an SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bestärken den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery darin, keinen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.01.2015
Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil
Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
16.12.2014
Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD
Die rechtsextreme NPD ist heute vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Klage gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig gescheitert. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Das Urteil stärkt die Meinungsfreiheit…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
21.11.2014
Intoleranz und Chauvinismus verfestigen sich in der Mitte der Gesellschaft
Zur Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung über rechtsextreme Einstellungen in Deutschland erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Auch wenn offen rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen im Vergleich zu den Vorjahresbefragungen zurückgegangen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
13.11.2014
Eine friedliche Revolution, wie es sie in der deutschen Geschichte noch nicht gegeben hat
  Der Landtag erinnerte heute an die friedliche Revolution in der DDR und debattierte über das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls. Für die SPD-Landtagsfraktion erklärte der Abgeordnete Thomas Krüger, der 1989…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
12.11.2014
Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung
In der „Aktuellen Stunde" debattierte heute der Landtag auf Antrag der Fraktion Die Linke über Konsequenzen aus der rechtsextremen NSU-Mordserie. Hierzu erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery sowie…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
05.11.2014
Rehbergs schäbiges Politiktheater
Zur Ankündigung der fünf CDU-Bundestagsabgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern, nicht am Festakt zum 25-jährigen Jubiläum der Maueröffnung teilnehmen zu wollen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Der 9. November 1989 steht wie…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
04.11.2014
Europäische Sozial- und Demokratiestandards sind bei TTIP nicht verhandelbar
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich heute der Europa- und Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Dabei informierte Dr.…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...