Demokratie

08.11.2018

9. November -Tag der Freude und Tag der Schande zugleich

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Der neunte November ist ein vielschichtiger Gedenktag. Natürlich verbinde ich als ehemaliger DDR-Bürger den Mauerfall 1989 mit diesem Datum. Für mich ein Tag…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

07.11.2018

Ausstieg aus Verhandlungen ist schlimmes Signal

„Mit ihrer Blockadehaltung macht die Linke im Landtag klar, dass sie kein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern will. Ich halte das für ein fatales Signal. Aus dem Wählerverhalten der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

12.09.2018

Vertrauen schaffen – Bürger an politischer Willensbildung stärker beteiligen

„Der Respekt vor den Menschen in unserem Land verlangt, dass wir nach Wahlen nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, erst Recht nicht, wenn wir sehen müssen, dass Menschen bereit sind, radikalen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

31.08.2018

Zeitumstellung – Bürgerbefragung wirkt

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich beglückwünsche den Kommissionspräsidenten zu seiner Ankündigung, die Zeitumstellung abschaffen zu wollen. Die Entscheidung ist nach einer Bürgerbefragung gefallen, die ein eindeutiges…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

29.01.2018

Landesprogramm „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!“

Kategorie: Anträge weiterlesen ...

17.05.2017

Petitionsausschuss lässt die Bürger spüren, dass ihre Meinung wichtig ist

Dazu erklärt der petitionspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dirk Stamer:„Man kann aus der absoluten Anzahl der eingereichten Petitionen aber nicht ablesen, dass sich die Probleme im Land vervielfältigt hätten. So wurden…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

17.05.2017

Quorum Volksbegehren & Volksentscheid - Dirk Friedriszik

Kategorie: Videos weiterlesen ...

26.01.2017

Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" - Bildungsministerin Susann Wippermann

Kategorie: Videos weiterlesen ...

26.01.2017

Landesprogramm "Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken!" - Susann Wippermann

Kategorie: Videos weiterlesen ...

07.07.2016

Schlechter politischer Stil der Linksfraktion

Im Nachgang zur Landtags-Debatte am Mittwochabend über den Antrag „Jugend im Landtag“ erklärte der kinder- und jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, heute in Schwerin: „Der Linke-Antrag zeugt von schlechtem…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...