Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Demokratie

16.10.2014
MV braucht offene Debatte über Einführung einer numerischen Kennzeichnungspflicht
Zur heutigen Landtagsdebatte über eine Polizeiliche Kennzeichnungspflicht bei geschlossenen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Fußballspielen erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Bei der Diskussion über die Einführung einer Kennzeichnungspflicht…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
15.10.2014
SPD-Fraktion unterstützt Landtagspräsidentin in europapolitischem Engagement
Zu der heute ins Plenum eingebrachten europapolitischen Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
24.09.2014
AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD
Zum Verhalten der AfD im Kreistag Vorpommern-Greifswald und zu Äußerungen von führenden AfD-Landespolitikern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „In kürzester Zeit hat sich die AfD in Mecklenburg-Vorpommern…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
25.08.2014
Parlamentsentscheid über Waffenlieferung an Kurden im Irak notwendig
Zur Diskussion über mögliche deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Mit dem Kurs der Bundesregierung in der Frage der Militärhilfe bin…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
09.07.2014
Verwunderung über öffentliche Äußerungen des Innenministers zur Demonstrationskultur
Zur Presseverlautbarung des Innenministers über die „Demonstrationskultur in Mecklenburg-Vorpommern" anlässlich der Konferenz der Innenpolitiker der Union aus Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
03.07.2014
Geschlossenheit der demokratischen Fraktionen beim Kampf gegen Rechtsextremismus
Die vier demokratischen Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich heute am Rande der Landtagssitzung auf einen gemeinsamen Landtagsantrag zur „Demonstrationskultur für Demokratie und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
01.07.2014
Programm "Demokratie leben!" fördert dauerhaftes Engagement gegen Rechtsextremismus
Auf der Fachtagung "Gemeinsam stark für Demokratie und Vielfalt" in Berlin hat heute Bundesministerin Manuela Schwesig die Leitlinien des neuen Bundesprogramms "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit" vorgestellt…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
23.06.2014
SPD-Fraktion freut sich auf viele spannende Diskussionen bei Jugend im Landtag
Zum heutigen Beginn des Jugendbeteiligungsprojektes "Jugend im Landtag", einer gemeinsamen Veranstaltung vom Landesjugendring und dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern erklären der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha und Patrick Dahlemann, Sprecher für…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
19.06.2014
SPD für mehr Kommunikation und Zusammenarbeit im Kampf gegen Rechts
Auf Antrag der SPD-Fraktion beschäftigte sich der Innenausschuss des Landtags heute mit den gewalttätigen Vorgängen rund um den NPD-Aufmarsch am 8. Mai in Demmin. Im Anschluss an die Sitzung erklärte…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
25.05.2014
Feiger Anschlag auf das Wahlkreisbüro von Thomas Krüger
In der Nacht von Sonnabend auf Sonntag ist auf das Büro des SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Krüger in Malchin ein Anschlag verübt worden und Steine gegen eine Fensterscheibe geworfen worden. Hierzu erklären…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...