Demokratie

05.07.2016

LINKE spielt mit Plakataktion Rechtspopulisten in die Hände

Zur heutigen Plakataktion der Partei DIE LINKE zum Thema Volksinitiativen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Da auch DIE LINKE die Erfolgsbilanz der von Erwin Sellering geführten Landesregierung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

27.06.2016

Politik und Bundeswehr: Miteinander und nicht übereinander reden

Für eine Versachlichung der Diskussion über die Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft spricht sich Patrick Dahlemann aus. Der SPD-Landtagsabgeordnete reagiert damit auf die teilweise heftigen Attacken von Linkspartei und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

24.06.2016

Europa muss besser werden

Die Entscheidung der britischen Wählerinnen und Wähler beim Referendum über den EU-Austritt kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Stefanie Drese: „Selbstverständlich ist der souveräne Wille der Bürgerinnen und Bürger…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

22.06.2016

Verein Willkommenskultur aus Torgelow gewinnt Johannes-Stelling-Preis 2016

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen einer festlichen Veranstaltung zum nunmehr elften Mal den Johannes-Stelling-Preis verliehen. Die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung geht in diesem Jahr an den Verein Willkommenskultur…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

13.06.2016

Michel Abdollahi Festredner bei Verleihung des Johannes-Stelling-Preises

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht am 22. Juni zum elften Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

08.06.2016

M-V senkt Hürden für Volksbegehren und Volksentscheide

Der Landtag hat heute abschließend mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen Änderungen an der Landesverfassung beschlossen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Im Mittelpunkt…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

26.05.2016

Jury nominiert drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis 2016

Am 22. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum elften Mal den Johannes-Stelling-Preis für Zivilcourage, ehrenamtliches Engagement und engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine fachkundige Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

02.03.2016

Repräsentatives Parlamentssystem wird um direktdemokratische Elemente ergänzt

Im Europa- und Rechtsausschuss des Landtags fand heute die öffentliche Anhörung zur Änderung der Landesverfassung statt. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der demokratischen Fraktionen unter Federführung der SPD hatte im Januar der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

22.02.2016

Röpke-Ausschluss offenbart: AfD kann mit Kritik und Kritikern nicht umgehen

Zum Ausschluss der Journalistin Andrea Röpke vom AfD-Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Demmin erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: "Der inakzeptable Vorfall wirft ein bezeichnendes Licht auf das…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

27.01.2016

Landtag vereinfacht Volksabstimmungen

Der Landtag hat heute unter Federführung der SPD eine Verfassungsänderung auf den Weg gebracht, um Volksabstimmungen zu vereinfachen. Hierzu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese:…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...