Demokratie

13.08.2015

SPD-Fraktion steht nach mutmaßlicher Brandstiftung fest an der Seite der Lohmeyers

Zur mutmaßlichen Brandstiftung auf dem Jameler Grundstück der Eheleute Lohmeyer in der Nacht von Mittwoch zu Donnerstag, bei dem eine Scheune komplett niederbrannte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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01.07.2015

Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen

In der heutigen Landtagsdebatte über eine Reform der Regelungen zur Durchführung eines Volksentscheides in Mecklenburg-Vorpommern erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Seit geraumer Zeit führen…
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01.07.2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Der Landtag beschäftigte sich heute im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ mit der wachsenden Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten. Für die SPD-Landtagsfraktion sagte der Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecher, Dr. Norbert Nieszery:…
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09.06.2015

Franz Müntefering Festredner bei der Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2015

Die SPD-Landtagsfraktion verleiht kommende Woche zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis an herausragende Persönlichkeiten und Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren und für…
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04.06.2015

Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie

Zur heutigen Aussprache im Landtag über eine Stärkung der direkten Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und justizpolitische Sprecherin, Stefanie Drese: „Die SPD-Fraktion spricht sich bereits seit…
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18.03.2015

Schnelles Internet im ländlichen Raum ist nur über Technologiemix zu erreichen

Die SPD-Landtagsabgeordneten Jochen Schulte und Andreas Butzki trafen sich in dieser Woche in Potsdam zu einem Informationsaustausch mit Vertretern der SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg. Dabei stand der Breitbandausbau in Brandenburg und…
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17.03.2015

Vorbildliche Geschichtsaufarbeitung des Dokumentationszentrums

Der Arbeitskreis „Europa und Recht" der SPD-Landtagsfraktion hat heute das Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland besucht, um sich über die Arbeit des Zentrums zu informieren.…
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26.02.2015

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus

In diesem Jahr lobt die SPD-Landtagsfraktion bereits zum zehnten Mal den mit 2.000 Euro dotierten Johannes-Stelling-Preis aus und erinnert damit an den sozialdemokratischen Ministerpräsidenten des Freistaates Mecklenburg-Schwerin von 1921-24, der…
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03.02.2015

Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten

Zur geplanten Erhöhung der Mittel für die Gedenkarbeit über den Holocaust erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki: „Ich begrüße die Pläne der Landesregierung ausdrücklich. Die vereinbarte Zusammenarbeit zwischen…
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21.01.2015

Kein Dialog mit Pegida & Co.

Die jetzt öffentlich gemachten Äußerungen des Pegida-Initiators Lutz Bachmann und ein mit „Pegida Magdeburg" unterzeichnetes Schreiben an SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi bestärken den Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery darin, keinen…
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