Demokratie

07. Dezember 2015

Dr. Norbert Nieszery: Parteiverbot wäre richtige Antwort, um gefährliche rechtsextremistische Strukturen finanziell trockenzulegen weiterlesen ...

07. Dezember 2015

Koalition fördert Kampf gegen Rechtsextremismus in der Region Vorpommern

Katharina Feike/ Bernd Schubert: Anklamer „DemokratieLaden“ erhält 200.000 Euro weiterlesen ...

05. November 2015

Aktionsbündnis „Freier Horizont“ zeigt Unfähigkeit zu einer fairen argumentativen Auseinandersetzung

Jochen Schulte: Anhörung wird zur Klamaukveranstaltung weiterlesen ...

03. November 2015

Aussagen von Anetta Kahane akzeptiere ich nicht!

Dr. Norbert Nieszery: Stigmatisierung des Ostens offenbart Unkenntnis und Vorurteile weiterlesen ...

25. Oktober 2015

Feiger Anschlag auf das Bürgerbüro und Auto von Patrick Dahlemann

Dr. Norbert Nieszery: Hemmschwelle für Angriffe sinkt immer weiter – Demokratischer Rechtsstaat muss sich wehren weiterlesen ...

14. Oktober 2015

Mit dieser Jugend ist jede Menge Staat zu machen

Patrick Dahlemann: Shell-Studie zeigt erfreuliche Einstellungen junger Menschen in Deutschland weiterlesen ...

07. September 2015

Gespräche zur Stärkung der direkten Demokratie wieder aufnehmen

Stefanie Drese: Dank an alle ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer weiterlesen ...

01. September 2015

Trotz Urteil: Hämisch-rassistische Stimmungsmacher haben in Flüchtlingsunterkünften nichts zu suchen!

Dr. Norbert Nieszery: Demokraten werden Flüchtlinge in geeigneter Weise vor billigem PR-Spektakel und menschenverachtendem Zynismus der NPD-Fraktion schützen weiterlesen ...

13. August 2015

SPD-Fraktion steht nach mutmaßlicher Brandstiftung fest an der Seite der Lohmeyers

Dr. Norbert Nieszery: Erwartung, dass Täter schnell ermittelt und bestraft werden

01. Juli 2015

Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen

Stefanie Drese: Vorstoß der Opposition ist politisch durchsichtig und unseriös weiterlesen ...

01. Juli 2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Dr. Norbert Nieszery: Respektverlust vor staatlichen Repräsentanten offenbart gesellschaftliches Problem weiterlesen ...

09. Juni 2015

Franz Müntefering Festredner bei der Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2015

Dr. Norbert Nieszery: Karen Larisch, Reinhard Knaack und das „Netzwerk Neue Nachbarn“ in Groß Lüsewitz sind nominiert weiterlesen ...

04. Juni 2015

Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie

Stefanie Drese: Unverständnis über Vorstoß der Opposition weiterlesen ...

18. März 2015

Schnelles Internet im ländlichen Raum ist nur über Technologiemix zu erreichen

Abgeordnete Jochen Schulte und Andreas Butzki informierten sich in Potsdam über Breitbandausbau weiterlesen ...

17. März 2015

Vorbildliche Geschichtsaufarbeitung des Dokumentationszentrums

Rechtspolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen das Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland weiterlesen ...

26. Februar 2015

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus

Dr. Norbert Nieszery: Ehrung für Engagement gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus weiterlesen ...

03. Februar 2015

Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten

Andreas Butzki: Dank an Bethe-Stiftung für außergewöhnliches Engagement weiterlesen ...

21. Januar 2015

Kein Dialog mit Pegida & Co.

Dr. Norbert Nieszery: Unterstützung für klaren Abgrenzungskurs von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi weiterlesen ...

09. Januar 2015

Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil

Dr. Norbert Nieszery: Wir stehen für Menschlichkeit und gegenseitigen Respekt weiterlesen ...

16. Dezember 2014

Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD

Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...