Demokratie

01. Juli 2015

Änderung des Volksabstimmungsgesetzes kann nicht mitten im laufenden Verfahren erfolgen

Stefanie Drese: Vorstoß der Opposition ist politisch durchsichtig und unseriös weiterlesen ...

01. Juli 2015

Gewalt gegen die Polizei muss konsequent geahndet werden

Dr. Norbert Nieszery: Respektverlust vor staatlichen Repräsentanten offenbart gesellschaftliches Problem weiterlesen ...

09. Juni 2015

Franz Müntefering Festredner bei der Verleihung des Johannes-Stelling-Preises 2015

Dr. Norbert Nieszery: Karen Larisch, Reinhard Knaack und das „Netzwerk Neue Nachbarn“ in Groß Lüsewitz sind nominiert weiterlesen ...

04. Juni 2015

Interfraktioneller Konsens zur Stärkung der direkten Demokratie

Stefanie Drese: Unverständnis über Vorstoß der Opposition weiterlesen ...

18. März 2015

Schnelles Internet im ländlichen Raum ist nur über Technologiemix zu erreichen

Abgeordnete Jochen Schulte und Andreas Butzki informierten sich in Potsdam über Breitbandausbau weiterlesen ...

17. März 2015

Vorbildliche Geschichtsaufarbeitung des Dokumentationszentrums

Rechtspolitiker der SPD-Landtagsfraktion besuchen das Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland weiterlesen ...

26. Februar 2015

SPD-Landtagsfraktion lobt Johannes-Stelling-Preis 2015 aus

Dr. Norbert Nieszery: Ehrung für Engagement gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus weiterlesen ...

03. Februar 2015

Erweitertes Förderangebot des Landes für Schulfahrten zu KZ-Gedenkstätten

Andreas Butzki: Dank an Bethe-Stiftung für außergewöhnliches Engagement weiterlesen ...

21. Januar 2015

Kein Dialog mit Pegida & Co.

Dr. Norbert Nieszery: Unterstützung für klaren Abgrenzungskurs von SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi weiterlesen ...

09. Januar 2015

Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil

Dr. Norbert Nieszery: Wir stehen für Menschlichkeit und gegenseitigen Respekt weiterlesen ...

16. Dezember 2014

Peinliche Niederlage für die weinerliche NPD

Dr. Norbert Nieszery: Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Manuela Schwesig stärkt Meinungsfreiheit weiterlesen ...

21. November 2014

Intoleranz und Chauvinismus verfestigen sich in der Mitte der Gesellschaft

Dr. Norbert Nieszery: Rechtsradikales Gedankengut verbreitet sich zunehmend über Subkulturen und neue Netzwerke
weiterlesen ...

13. November 2014

Eine friedliche Revolution, wie es sie in der deutschen Geschichte noch nicht gegeben hat

Thomas Krüger: 9. November ist Tag der Freude und Tag der Schande

12. November 2014

Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Wirksame Maßnahmen bei Sicherheitsbehörden sind notwendig weiterlesen ...

05. November 2014

Rehbergs schäbiges Politiktheater

Dr. Norbert Nieszery: Absage an Ehrung der DDR-Bürgerrechtler ist bereits vor über zwei Wochen erfolgt weiterlesen ...

04. November 2014

Europäische Sozial- und Demokratiestandards sind bei TTIP nicht verhandelbar

Stefanie Drese: Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit weiterlesen ...

03. November 2014

Es gibt keine Demokraten erster und zweiter Klasse

Dr. Norbert Nieszery: Regierungsteilhabe hat zur Integration der Linkspartei in demokratisches System beigetragen weiterlesen ...

16. Oktober 2014

MV braucht offene Debatte über Einführung einer numerischen Kennzeichnungspflicht

Heinz Müller: Ahndung von Fehlverhalten ist auch im Interesse der übergroßen Mehrheit der Polizeibeamten, die sich korrekt verhalten weiterlesen ...

15. Oktober 2014

SPD-Fraktion unterstützt Landtagspräsidentin in europapolitischem Engagement

Stefanie Drese: Breite Beteiligung der Landesparlamente in europapolitischen Diskussionen notwendig weiterlesen ...

24. September 2014

AfD steht in MV stramm an der Seite der NPD

Dr. Norbert Nieszery: AfD-Sprecher Manthei macht sich mit Feinden unserer Demokratie gemein weiterlesen ...