Energie

10. August 2022

SPD-Landtagsfraktion lädt zum Wirtschaftsempfang in Rostock

04. August 2022

Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV

Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

02. August 2022

Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung

Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...

20. Juli 2022

Offener Brief der ostdeutschen CDU-Wirtschaftspolitiker zeigt Wankelmütigkeit der CDU in Sachen Energiesicherheit

Zum offenen Brief der ostdeutschen CDU-Wirtschaftssprecher an Wirtschaftsminister Robert Habeck erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha: weiterlesen ...

18. Juli 2022

Landesregierung stellt Landtag transparente Terminliste in Bezug auf Ostseepipeline bereit

Die Staatskanzlei hat eine Liste mit den Terminen in Bezug auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 zusammengestellt. Darin ist detailliert die Teilnahme der Landesregierung seit 2007 aufgeführt. „Das zeigt, alle SPD-geführten Landesregierungen haben sich intensiv für eine bezahlbare und sichere... weiterlesen ...

06. Juli 2022

Und wieder ruft Hannes Damm Lüge und verdreht dafür die Fakten!

Grünen-Abgeordneter Hannes Damm hat sich heute in einem Statement mit der Überschrift „Schwesig ignorierte Hinweise der eigenen Staatskanzlei“ geäußert. Er bezieht sich auf Veröffentlichungen auf dem t-online.de-Newsportal. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur... weiterlesen ...

05. Juli 2022

Die Grünen haben ein merkwürdiges Demokratie-Verständnis!

Der Grünen-Abgeordnete Hannes Damm hat heute in seiner Presseerklärung über die „Glaubwürdigkeit der Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern“ resümiert. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur Klimastiftung. weiterlesen ...

04. Juli 2022

MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!

Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz: weiterlesen ...

01. Juli 2022

Auch in der Krise gilt: Ältere Menschen angemessen beachten!

Mit dem heutigen 1. Juli tritt in Deutschland unter anderem eine der höchsten Rentenerhöhungen seit Jahrzehnten in Kraft. „Das ist erfreulich. Aber bei den rasant steigenden Energiepreisen muss auch die ältere Generation auch hierbei entlastet werden“, erklärt Falko Beitz, arbeitsmarktpolitischer... weiterlesen ...

29. Juni 2022

Hilfe bei steigenden Preisen und Versorgungssicherheit sind Priorität Nr. 1

In der Aktuellen Stunde hat der Landtag heute über das Thema „Sozialen Schutzschirm spannen: Übergewinne abschöpfen – Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns wirksam entlasten“ beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

23. Juni 2022

Brauchen möglichst schnell Bekenntnis des Bundes für LNG-Terminals in MV

Zur heute von der Bundesregierung angekündigten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

20. Mai 2022

Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht

Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

18. Mai 2022

Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!

Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...

05. Mai 2022

Urteil zeigt: Mehr Bürgerbeteiligung ist für die Akzeptanz der Energiewende möglich

Die Klage gegen das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist heute vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. „Das heutige Karlsruher Urteil bestätigt unsere Auffassung: Menschen und Gemeinden in der Nachbarschaft von Windparks können finanziell an den Projekten... weiterlesen ...

04. Mai 2022

Rechtsgutachten zeigt: Stiftung kann aufgelöst werden!

Heute hat Professorin Dr. Birgit Weitemeyer (Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School in Hamburg) das von ihr verfasste Gutachten zu den rechtlichen Möglichkeiten der Auflösung der Stiftung Klima- und Umweltschutz MV vorgestellt. Anschließend... weiterlesen ...

28. April 2022

Grüner Wasserstoff made in MV ist möglich und nötig

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der Wasserstoffstrategie MVs beschäftigt. Hierzu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

05. April 2022

Wir stehen als Land solidarisch an der Seite der Ukraine und den schutzsuchenden Menschen

Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen: weiterlesen ...

05. April 2022

Energiewende wichtiger denn je, aber Stromkosten müssen bundesweit gerecht verteilt werden!

Heute hat die Landesregierung ein Positionspapier zum Ausbau Erneuerbarer Energien vorgestellt. Dazu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

10. März 2022

Klimaschutz im Dialog mit den Menschen in MV als Chance für Zukunft

Heute hat der Landtag einen Antrag der Koalitionsfraktion zum „Klimaschutz im Dialog entwickeln – ein lebenswertes Mecklenburg-Vorpommern erhalten“ beschlossen und damit einen wichtigen Schritt zum Klimaschutzgesetz gelegt. Dazu erklärt Elisabeth Aßmann, Sprecherin für Klimaschutz der... weiterlesen ...

14. Februar 2022

Energiewende und Leistungsfähigkeit der ländlichen Regionen gemeinsam denken und voranbringen

Falko Beitz: Netzkosten für das Einsammeln erneuerbaren Stroms aus den ländlichen Regionen müssen solidarisch bundesweit gewälzt werden weiterlesen ...