Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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19.01.2016
SPD-Abgeordnete besuchen 26. Elektro-Fachschulung in Rostock
Bereits zum 26. Mal findet in der Stadthalle Rostock von heute bis Donnerstag die E-Fachschulung für Gebäudetechnik statt. Dabei kommen alle Elektrofachleute des Nordens zur gemeinsamen Schulungsveranstaltung zusammen. Parallel dazu…
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18.01.2016
Beteiligungsgesetz sorgt für mehr Gerechtigkeit durch finanzielle Teilhabe
Auf die Kritik des Bundesverbands Windenergie am Bürgerbeteiligungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern reagiert der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, mit großer Gelassenheit: „Die Kritik des Lobbyisten-Verbandes zeigt, unser Beteiligungsgesetz setzt den…
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08.01.2016
Breitbandausbau und Windkraft sind wichtige Zukunftsinvestitionen für MV
Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien und der Breitbandausbau für schnelles Internet waren Themen am heutigen Abschlusstag der SPD-Klausurtagung in Greifswald. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:…
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02.12.2015
Zuschuss für Projekt zur Energiewende im ländlichen Raum
Das Projekt „Partizipationsstrukturen für die Energiewende im ländlichen Raum“ der Stiftung Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow (ANE) erhält auf Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU in den…
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01.12.2015
Beteiligungsgesetz entfaltet Wirkung
Das norddeutsche Unternehmen Newrizon hat heute sein Konzept der Gewinnbeteiligung für betroffene Gemeinden an der Windkraft vorgestellt. Danach sollen 90 Prozent des Gewinns in den Lebensraum der Bürger fließen, in…
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30.11.2015
In Greifswald wird Weltspitzenforschung betrieben
Das Kernfusionsprojekt Wendelstein 7-X ist betriebsbereit und kann nach erfolgreicher Genehmigung durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales in wenigen Wochen an den Start gehen. Hierzu erklärt die hochschul- und…
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11.11.2015
Windkraft-Vorschlag aus dem Süden erinnert an DDR-Planwirtschaft
Die Bundesländer Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben vor einigen Tagen eine Bundesratsinitiative zum dezentralen Ausbau der Windkraft angekündigt. Dabei sollen bei der anstehenden Novellierung des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) regionale…
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05.11.2015
Aktionsbündnis „Freier Horizont“ zeigt Unfähigkeit zu einer fairen argumentativen Auseinandersetzung
Heute fand im Wirtschaftsausschuss des Landtags eine umfangreiche öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Volksinitiative „Gegen unkontrollierten Ausbau von Windenergie" statt. Noch bevor die Anhörung mit zehn Sachverständigen begann, störten die…
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22.10.2015
Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren
Zur heutigen Einbringung des Entwurfs eines Bürgerbeteiligungsgesetzes für Windparks in den Landtag erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der energiepolitische Sprecher, Rudolf Borchert: Jochen Schulte:„Mecklenburg-Vorpommern wird das…
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14.10.2015
Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt
Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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