Energiekosten

25. Januar 2023

Schnellerer Ausbau der Windenergie wichtig für Klimaschutz und Energiesicherheit

Der Landtag hat heute beschlossen, dass die naturschutzrechtliche Bewertung bei der Zulassung von Windrädern in Mecklenburg-Vorpommern künftig von den Staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt vorgenommen wird. „Mit der Bündelung behördlicher Zuständigkeiten werden Genehmigungsverfahren... weiterlesen ...

25. Januar 2023

Gemeinsam meistern wir die Zeitenwende in MV – mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen.

Der Landtag hat heute seine Sitzungswoche mit der Aktuellen Stunde zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern meistert gemeinsam die Zeitenwende - mit Energiesicherheit und Zukunftsinvestitionen“ auf Antrag der SPD-Fraktion eröffnet. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

19. Januar 2023

Effektive Hilfen für Studierende und Studierendenwerke in MV

Heute gabe es im Wissenschaftsausschuss des Landestages ein Expert*innengespräch zur Situation der Studierenden-/werke in Mecklenburg-Vorpommern. Die Anwesenden haben den Abgeordneten hierbei ausführlich über die Lage der Studierenden und der Studierendenwerke in der aktuellen Krise berichtet.... weiterlesen ...

15. Dezember 2022

Faire Lösung, auch Heizen mit Pellets, Heizöl und Flüssiggas zu entlasten

Auch Nutzerinnen und Nutzer, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, sollen nun staatliche Hilfe bekommen. Das hat die Ampelregierung in Berlin verabredet. Damit ist der Weg für den Beschluss der Energiepreisbremsen frei. Am heutigen Donnerstag sollen die Gesetze durch den Bundestag und am... weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Nachtragshaushalt ist gemeinsame politische Verantwortung für MV

Heute hat der Landtag mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD, LINKEN, FDP und GRÜNEN den Nachtragshaushalt und damit den Landesenergiefonds inklusive Härtefallfonds MV beschlossen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Kommunen sind die Säulen von Demokratie und Gemeinwohl in MV

Heute hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Aussprache „Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen“ über die Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden diskutiert. „Land und Kommunen stehen in MV... weiterlesen ...

08. Dezember 2022

Energiewende ist gesamtdeutsches Projekt und geht nicht ohne Solidarität

Der Landtag hat heute den Antrag der Fraktionen von SPD und Linke „Netzentgelte umgehend gerecht gestalten“ beschlossen. „Die Energiewende wird nur gelingen, wenn wir sie als ein gesamtdeutsches Projekt begreifen und uns unter den Bundesländern auf eine faire Verteilung der dadurch entstehenden... weiterlesen ...

24. November 2022

Auf das Land ist in der Krise Verlass!

Heute hat der Landtag über den Entwurf des Nachtragshaushaltes für 2022 beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

22. November 2022

Einigung zu Energiepreisbremsen ab Januar ist gute Nachricht!

Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Woche abschließend über Zeiträume und Wirkungsweise der Energiepreisbremsen zu beschließen. Im entsprechenden Gesetzentwurf ist auch die Preisbremse für Gas und Wärme rückwirkend zum Januar 2023 vorgesehen. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der... weiterlesen ...

09. November 2022

Wir stehen in Energiekrise gemeinsam in Verantwortung für MV

Mit einem interfraktionellen Antrag von SPD, Linken, Grünen und FDP hat der Landtag heute Eckpunkte eines landeseigenen Energiefonds für Zukunftsinitiativen und ergänzende Hilfen in Härtefällen beschlossen. Mit dem Landesenergiefonds sollen neben den Investitionen in die Wasserstoffwirtschaft

02. November 2022

Wichtige Beschlüsse von Bund und Ländern für weitreichende Entlastungen

Die Bund-Länder-Beratungen haben heute weitreichende Beschlüsse zur Bewältigung der Energiekrise gebracht. Das begrüßt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, ausdrücklich und erklärt: weiterlesen ...

27. Oktober 2022

Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...

17. Oktober 2022

Wir haben insbesondere Kinder und einkommensschwache Familien im Blick!

Heute ist der Internationale Tag für Beseitigung der Armut. „Ein Anlass mehr, um auf die Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu schauen“, sagt Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag. „Aufgrund der Auswirkungen der... weiterlesen ...

22. August 2022

Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!

Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...

19. August 2022

Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!

Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

18. August 2022

Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...

15. August 2022

Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!

Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

11. August 2022

Bund darf an Gasumlage nicht noch verdienen

Ab Oktober soll die geplante Gasumlage erhoben werden, mit der die teils sehr hohen Zusatzkosten durch den Einkauf von Erdgasmengen auf den aktuellen Märkten gleichmäßig auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verteilt werden sollen. Kritik gab es zuletzt daran, dass auf die Gasumlage

04. August 2022

Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV

Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

02. August 2022

Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung

Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...