SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
02. November 2022
Wichtige Beschlüsse von Bund und Ländern für weitreichende Entlastungen
Die Bund-Länder-Beratungen haben heute weitreichende Beschlüsse zur Bewältigung der Energiekrise gebracht. Das begrüßt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, ausdrücklich und erklärt:  weiterlesen ...
27. Oktober 2022
Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...
17. Oktober 2022
Wir haben insbesondere Kinder und einkommensschwache Familien im Blick!
Heute ist der Internationale Tag für Beseitigung der Armut. „Ein Anlass mehr, um auf die Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit in Mecklenburg-Vorpommern zu schauen“, sagt Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag. „Aufgrund der Auswirkungen der... weiterlesen ...
22. August 2022
Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!
Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...
19. August 2022
Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!
Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
18. August 2022
Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...
15. August 2022
Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!
Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
11. August 2022
Bund darf an Gasumlage nicht noch verdienen

Ab Oktober soll die geplante Gasumlage erhoben werden, mit der die teils sehr hohen Zusatzkosten durch den Einkauf von Erdgasmengen auf den aktuellen Märkten gleichmäßig auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verteilt werden sollen. Kritik gab es zuletzt daran, dass auf die Gasumlage

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04. August 2022
Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
02. August 2022
Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung
Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...
04. Juli 2022
MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!
Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz:  weiterlesen ...
29. Juni 2022
Hilfe bei steigenden Preisen und Versorgungssicherheit sind Priorität Nr. 1
In der Aktuellen Stunde hat der Landtag heute über das Thema „Sozialen Schutzschirm spannen: Übergewinne abschöpfen – Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns wirksam entlasten“ beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag:  weiterlesen ...
23. Juni 2022
Brauchen möglichst schnell Bekenntnis des Bundes für LNG-Terminals in MV
Zur heute von der Bundesregierung angekündigten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
18. Mai 2022
Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!
Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...
05. April 2022
Energiewende wichtiger denn je, aber Stromkosten müssen bundesweit gerecht verteilt werden!
Heute hat die Landesregierung ein Positionspapier zum Ausbau Erneuerbarer Energien vorgestellt. Dazu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
14. März 2022
Jetzt bei Energie- und Spritpreisen entlasten!
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns hat Vorschläge zur Entlastung der Menschen bei den explosionsartig gestiegenen Sprit- und Heizkosten unterbreitet. Als wichtig und drängend begrüßt das Julian Barlen, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag:  weiterlesen ...
25. Februar 2022
CDU-Fraktion führt ungebührliches Schmierentheater auf
Gestern hat die CDU-Fraktion auch im Wirtschaftsausschuss ihre nicht vorhandene Rolle gesucht und sich heute dazu nochmals mit einer Pressemitteilung gemeldet. Dazu erklärt Tilo Gundlack, SPD-Abgeordneter im Wirtschaftsausschuss:  weiterlesen ...

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