SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
18. August 2022
Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...
15. August 2022
Gasumlage von der Mehrwertsteuer befreien, um Menschen und Wirtschaft zu entlasten!
Zur heute vorgestellten Gasumlage von 2,419 Cent je Kilowattstunde ab 1. Oktober 2022 erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
04. August 2022
Tatsache ist: Die Landesregierung arbeitet seit Monaten an Energiesicherheit in MV
Zur heutigen Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu Fragen der Energiesicherheit erklärt Rainer Albrecht, Obmann der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
02. August 2022
Bundesnetzagentur bestärkt MV-Pläne zur Energieversorgung
Das Landeskabinett hat sich heute unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller über die Möglichkeiten der zukünftigen Energielieferungen und -versorgung ausgetauscht. „Das Gespräch hat ganz klar gezeigt, dass MV weiter eine... weiterlesen ...
18. Juli 2022
Landesregierung stellt Landtag transparente Terminliste in Bezug auf Ostseepipeline bereit
Die Staatskanzlei hat eine Liste mit den Terminen in Bezug auf die Ostseepipeline Nord Stream 2 zusammengestellt. Darin ist detailliert die Teilnahme der Landesregierung seit 2007 aufgeführt. „Das zeigt, alle SPD-geführten Landesregierungen haben sich intensiv für eine bezahlbare und sichere... weiterlesen ...
06. Juli 2022
Und wieder ruft Hannes Damm Lüge und verdreht dafür die Fakten!
Grünen-Abgeordneter Hannes Damm hat sich heute in einem Statement mit der Überschrift „Schwesig ignorierte Hinweise der eigenen Staatskanzlei“ geäußert. Er bezieht sich auf Veröffentlichungen auf dem t-online.de-Newsportal. Dazu erklärt Thomas Krüger, SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss zur... weiterlesen ...
04. Juli 2022
MV muss bei Bau von LNG-Terminals beteiligt werden!
Zum heutigen Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Raffinerie Schwedt und der Frage der Sicherung der Energieversorgung insbesondere im Osten Deutschlands erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Fraktion Falko Beitz:  weiterlesen ...
23. Juni 2022
Brauchen möglichst schnell Bekenntnis des Bundes für LNG-Terminals in MV
Zur heute von der Bundesregierung angekündigten Aktivierung der Alarmstufe des Notfallplans Gas erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
20. Mai 2022
Mehr Energieunabhängigkeit in MV schafft Sicherheit in vielerlei Hinsicht
Zum heutigen Antrag „Zukunft aus eigener Kraft – Energiesouveränität als Baustein eines starken Mecklenburg-Vorpommerns“ der Koalitionsfraktionen im Schweriner Landtag erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
18. Mai 2022
Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!
Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...
05. Mai 2022
Urteil zeigt: Mehr Bürgerbeteiligung ist für die Akzeptanz der Energiewende möglich
Die Klage gegen das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern ist heute vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. „Das heutige Karlsruher Urteil bestätigt unsere Auffassung: Menschen und Gemeinden in der Nachbarschaft von Windparks können finanziell an den Projekten... weiterlesen ...
28. April 2022
Grüner Wasserstoff made in MV ist möglich und nötig
Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf seiner heutigen Sitzung mit der Wasserstoffstrategie MVs beschäftigt. Hierzu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...
05. April 2022
Energiewende wichtiger denn je, aber Stromkosten müssen bundesweit gerecht verteilt werden!
Heute hat die Landesregierung ein Positionspapier zum Ausbau Erneuerbarer Energien vorgestellt. Dazu erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern:  weiterlesen ...
25. Februar 2022
CDU-Fraktion führt ungebührliches Schmierentheater auf
Gestern hat die CDU-Fraktion auch im Wirtschaftsausschuss ihre nicht vorhandene Rolle gesucht und sich heute dazu nochmals mit einer Pressemitteilung gemeldet. Dazu erklärt Tilo Gundlack, SPD-Abgeordneter im Wirtschaftsausschuss:  weiterlesen ...
12. Januar 2022
Wir brauchen bezahlbare Energie für alle!
Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bezüglich der Umsetzung der Energiewende erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
15. September 2021
Energiewende als Zukunftsmotor für MV Werften und gesamte Wirtschaft
Heute hat die IG Metall Küste die Zwischenergebnisse einer Studie für die Windenergiebranche zusammen mit der Hand-Böckler-Stiftung während der Husum Wind vorgestellt. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:  weiterlesen ...
13. September 2021
MV weiter mit Ausbau der Erneuerbaren als Baden-Württemberg mit Klimaschutzgesetz
Zur heute bekannt gewordenen Klage gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern auf Einführung eines Klimaschutzgesetzes erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:  weiterlesen ...
06. September 2021
Ostseepipeline wichtig für sichere Energieversorgung
Die Ostseepipeline Nord Stream 2 ist fertig gebaut. Heute wurde das letzte Rohr verschweißt und auf dem Meeresboden mit dem anderen Ende verbunden. Das war die heutige Nachricht der Nord Stream 2 AG. Dazu erklärt Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:  weiterlesen ...

Seite 1 von 3