Europa

05.04.2017

60 Jahre Römische Verträge - Sylvia Bretschneider

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05.04.2017

60 Jahre Römische Verträge - Thomas Krüger

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02.03.2017

Chance zur Diskussion über gemeinsame Agrarpolitik der EU aktiv nutzen

Im Anschluss an die Sitzung sieht die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Elisabeth Aßmann Handlungsbedarf:“ Die Diskussion in Brüssel ist noch nicht sehr konkret. Da kann noch viel passieren, bis hin…
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02.12.2016

EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks

Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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04.11.2016

Einigung auf Pkw-Maut wäre fauler Kompromiss

Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für…
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13.07.2016

Freihandel muss sozialer und demokratischer gestaltet werden

Heute fand in Brüssel die 14. Verhandlungsrunde über das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA statt. Mecklenburg-Vorpommern war durch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese, vertreten. Aus…
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08.07.2016

Marktposition der Milchbauern muss gestärkt werden

Der Landtag hat heute auf Initiative der SPD Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus den Rücken gestärkt für die unter dem Vorsitz von M-V anstehende Sonder-Agrarministerkonferenz am 15. Juli in Brüssel zur…
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07.07.2016

EU-Verordnung schlägt neues Kapitel des Datenschutzes auch für M-V auf

Zur Aussprache „Datenschutz fit machen für Europarecht“ heute im Landtag erklärt die datenschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Susann Wippermann: „Mit der im Mai in Kraft getretenen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wurde ein neues…
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29.06.2016

SPD sucht Dialog mit Campact bei TTIP und CETA

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Stefanie Drese, der agrarpolitische Sprecher Thomas Krüger und der Leiter des Informationsbüros des Landes bei der EU, Dr. Reinhard Boest, haben heute in Schwerin mit dem Geschäftsführer…
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24.06.2016

Europa muss besser werden

Die Entscheidung der britischen Wählerinnen und Wähler beim Referendum über den EU-Austritt kommentiert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion M-V, Stefanie Drese: „Selbstverständlich ist der souveräne Wille der Bürgerinnen und Bürger…
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