Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Europa

10.12.2014
Landtag vertieft Zusammenarbeit mit Polen
Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wurde heute abschließend der Europa- und Ostseebericht 2013/2014 der Landesregierung beraten und angenommen. Dazu erklärt die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Europa- und Rechtsausschuss, Stefanie Drese: „Der…
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03.12.2014
Landespolitik beschäftigt sich ausführlich mit TTIP
In seiner heutigen Sitzung hat sich der Europa- und Rechtsausschuss des Landtages M-V in einer öffentlichen Anhörung mit dem Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) beschäftigt.…
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04.11.2014
Europäische Sozial- und Demokratiestandards sind bei TTIP nicht verhandelbar
Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion beschäftigte sich heute der Europa- und Rechtsausschuss über den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP). Dabei informierte Dr.…
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30.10.2014
Maut bleibt Murks
Zu den erneut geänderten Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zur Einführung einer PKW-Maut erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte: „Die CSU-Mautpläne von Seehofer und Dobrindt waren von…
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15.10.2014
SPD-Fraktion unterstützt Landtagspräsidentin in europapolitischem Engagement
Zu der heute ins Plenum eingebrachten europapolitischen Erklärung der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Stefanie Drese: „Die…
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18.09.2014
Russlandtag wird trotz Widerstand der GRÜNEN stattfinden
Mit ihrem Antrag „Russlandtag aufgrund aktueller Ereignisse in der Ukraine absagen" (Drucksache Nr. 6/3260) haben die Die Grünen die Landesregierung heute aufgefordert, den für Anfang Oktober geplanten Russlandtag aufgrund aktueller…
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26.08.2014
SPD-Landtagsfraktion startet Klausurtagung in Polen
Die SPD-Landtagsfraktion beginnt heute mit ihrer dreitägigen Klausurtagung. Im polnischen Szczecin (Stettin) werden die Abgeordneten bis zum Freitag eine umfangreiche Tagesordnung bearbeiten und eine Vielzahl von Terminen wahrnehmen. Hierzu erklärt…
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