Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Extremismus

25.08.2022
30 Jahre nach Attacke auf Sonnenblumenhaus: Pogrome mahnen uns zu demokratischer Wachsamkeit!
In diesen Tagen gedenkt Rostock in verschiedenen Veranstaltungen und Formaten – unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig – der Pogrome. Auch Julian Barlen und weitere Abgeordnete…
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24.08.2022
Verfassungsschutzbericht zeigt eine deutliche Zunahme des Hasses im Internet
„Es ist richtig und wichtig, dass wir in Bund und Land gemeinsam und entschieden gegen die Feinde unserer Demokratie vorgehen. Weiterhin ist die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie der…
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22.08.2022
Opfer und Angehörige rechter Gewalt brauchen das Gefühl der Sicherheit in unserer Demokratie
„Es darf keinen Schlussstrich geben unter die gesamte Akte ‚NSU‘, unter die perfiden und abscheulichen Morde, die möglichen Verstrickungen und weitere Straftaten! Das sind wir den Opfern schuldig. Das haben…
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13.06.2022
Rechter Terror wird in MV weiter im Untersuchungsausschuss unter Lupe genommen
„Wir sind nach wie vor fest entschlossen, Licht in die früheren Aktivitäten des NSU und rechtsterroristische Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern zu bringen. Das haben wir den Opfern und ihren Angehörigen versprochen.…
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06.04.2022
Mit breiter Brust gemeinsam gegen Feinde der Demokratie einstehen!
„Unsere Demokratie muss wehrhaft sein – im Äußeren wie im Inneren. Sie muss die Feinde der offenen Gesellschaft klar benennen und bekämpfen. Wir schließen uns da Nancy Faesers Botschaft vollumfänglich…
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15.03.2022
Wir verstärken den Kampf gegen Rechtsextremismus auch in MV!
„Auch unsere Botschaft ist klar: Gemeinsam mit unserer Bundesinnenministerin und unserem Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns Christian Pegel werden wir auch bei uns im Bundesland alles tun, um solche Attentate und Verbrechen zu…
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09.03.2022
Gericht hat unsere Gewissheit bestätigt: AfD ist rechtsextremer Verdachtsfall!
„Es ist gut, dass jetzt die komplette AfD beobachtet wird. Das ist notwendig und Ausdruck der Wehrhaftigkeit unserer Demokratie. Genau das stärkt und schützt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Rechtsextremismus und rechte…
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25.02.2022
Kein Vergessen, kein Schlussstrich – im Gedenken an Mehmet Turgut!
Julian Barlen weiter: „Wir gedenken heute Mehmet Turgut. Aber wir gedenken zugleich aller Opfer. Ihre Namen lauten: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kiliç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros…
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27.01.2022
Wir alle sind in der Pflicht, klar und eindeutig Flagge für die Demokratie zu zeigen!
„Eins ist klar: Wer mit Demokratieverächtern und Nazis marschiert, hat gar nichts kapiert! Wer solches Treiben – egal ob aktiv oder passiv – hinnimmt, macht sich mit den Tätern gemein.…
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17.01.2022
Wir werden mit Nachdruck weiter die Taten des NSU und weiterer Netzwerke aufklären
„Wir sind noch längst nicht am Ende mit der Aufklärung der Mordserie und der Taten des NSU sowie den möglichen Netzwerken in Mecklenburg-Vorpommern. Darum ist es mir persönlich ein wichtiges…
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