FAG

15. Dezember 2023

Solide Finanzausstattung der Kommunen auf den Weg gebracht

Am Donnerstag hat der Landtag das Gesetz zur Anpassung der Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern auf den Weg gebracht. Hierzu erklärt Martina Tegtmeier, kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:

27. Januar 2020

Auswirkungen des FAG auf einen Blick

Im Zuge der finalen Beratungen zum neuen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) sorgt die SPD-Landtagsfraktion für Transparenz. weiterlesen ...

22. August 2019

Linke bei Diskussion um Kommunalfinanzen nicht auf Höhe der Zeit

Anlässlich der Kritik an der finanziellen Ausstattung der Kommunen durch linke Politiker aus dem Kreis Seenplatte, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

22. Juli 2019

Beitragsfreie Kita geht nicht zulasten der Kommunen

Anlässlich aktueller Medienberichte erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...

10. April 2019

Neues Finanzausgleichsgesetz stärkt die Kommunen und damit die Demokratie

Anlässlich der Debatte über das geplante neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: weiterlesen ...

06. März 2019

Einigung beim Finanzausgleichsgesetz ist ein großer Wurf

Vertreter der Kommunen und die Landesregierung haben sich auf die Grundlagen des zukünftigen Finanzausgleichsgesetzes geeinigt.

11. Januar 2018

Mehr Geld für Kommunen, gerechtere Mittelverteilung, Hilfe beim Schuldenabbau

Der Innen- und Europaausschuss hat heute der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zugestimmt. weiterlesen ...

23. November 2017

Konstruktive Atmosphäre bei Anhörung zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V

Martina Tegtmeier: Land unterstützt Kommunen trotz eigenen Schuldenberges weiterlesen ...

26. Juni 2017

Konstruktive Diskussion über geplante Neuregelung des FAG

Auf Einladung des Arbeitskreises Finanzen der SPD-Landtagfraktion kamen heute erneut der Landkreistag M-V sowie der Städte- und Gemeindetag M-V e.V. zu einem Monatsgespräch ins Schloss. weiterlesen ...

19. Mai 2017

Versuch, die Einigung zum kommunalen Finanzausgleich schlecht zu reden, ist ehrabschneidend

Anlässlich der Debatte über die Novellierung des kommunalen Finanzausgleichs erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Tilo Gundlack: weiterlesen ...

12. Mai 2017

Mehr Geld für Städte und Gemeinden – Finanzausstattung der Kommunen sichergestellt

Entlastungspaket des Bundes wird vom Land vollständig an Kommunen durchgereicht. weiterlesen ...