Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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06.07.2019
Feuer um Lübtheen weitgehend unter Kontrolle: Dank an Einsatzkräfte aus allen Bereichen und Regionen
Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha, erklärt zum aktuellen Stand der Brandbekämpfung auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen und dem bevorstehenden Ende des Katastrophenalarms:„Zunächst einmal gilt unser…
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18.02.2019
Haushaltsplus für Schuldentilgung, Mobilfunknetz und Feuerwehr nutzen
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:„Die gute Haushaltspolitik der letzten Jahre zahlt sich aus. Erneut sind wir in der Lage, 205 Mio. Euro an Schulden zu tilgen und…
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13.09.2018
Brandschutz ohne Freiwillige Feuerwehr im Land nicht vorstellbar
Der Sprecher für Brand- und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion MV, Ralf Mucha, hat sich heute im Rahmen der Aussprache im Landtag „Dank den Brandschützern – Brandschutz zukunftsfest gestalten“ im Namen seiner…
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17.02.2017
Strengere Strafen für Gewalt gegen Rettungskräfte und Polizei
Über den Gesetzentwurf hat der Bundestag heute beraten. „Ein gutes Gesetz, das Bundesjustizminister Heiko Maas auf den Weg gebracht hat“, findet Ralf Mucha. Er ist der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für…
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16.12.2015
Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum
Am heutigen Abend wird der Landtag nach intensiver Vorbereitung und konzentrierter parlamentarischer Beratung das neue Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz verabschieden. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die lange…
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26.11.2015
Neues Brandschutzgesetz soll noch in diesem Jahr kommen
Heute fand im Innenausschuss des Landtags die öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes statt. Im Anschluss erklärte hierzu der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha: „Ich…
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18.11.2015
Neues Brandschutzgesetz unterstützt Freiwillige Feuerwehren
Der Landtag beschäftigte sich heute mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes. Hierzu erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Mucha: „Unser Land verfügt über ein leistungsfähiges Feuerwehrsystem.…
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29.05.2015
Lehrgangs- und Teilnehmerzahlen an der Landesfeuerwehrschule haben sich mehr als verdoppelt
Der Arbeitskreis Innenpolitik der SPD-Landtagsfraktion hat am (heutigen) Freitag seine Besuchstour von für den Brandschutz zuständigen Einrichtungen fortgesetzt. Dabei informierten sich die Abgeordneten bei der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz…
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08.05.2015
In Bützow darf kein Betroffener im Stich gelassen werden
Gemeinsam mit Sozialministerin Birgit Hesse hat sich heute Vormittag der SPD-Fraktionsvorsitzende und örtliche Landtagsabgeordnete Dr. Norbert Nieszery in Bützow ein Bild über den Stand der Aufräumarbeiten gemacht und sich von…
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06.05.2015
Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt
Zu den verheerenden Schäden in Bützow durch den schweren Sturm am gestrigen Abend erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin zunächst erleichtert, dass es bis auf einen…
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