Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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19.06.2019
Land kauft Schloss Ludwigsburg - Glückstag für Vorpommern
Dazu erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann: „Das ist ein Glückstag für Vorpommern. Wir räumen damit ein jahrzehntelang ungeklärtes Thema ab und werden unserer Verantwortung für die…
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06.06.2019
Kritik an Wohnungsbau in MV geht fehl
Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: „In schöner Regelmäßigkeit zieht der Rostocker Bundestagsabgeordnete Rehberg über den Wohnungsbau in unserem Land her – und regelmäßig unterschlägt er dabei wichtige…
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29.05.2019
Die Linke weiß mal wieder nicht, was die Linke tut
 „Ich frage mich, was Frau Oldenburg mit ihren wirren Forderungen bezweckt. Nicht nur, dass sie damit die Einigung zwischen Landesregierung und DGB sowie Beamtengewerkschaft diskreditiert, sie widerspricht auch der Haushaltsexpertin…
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29.05.2019
Weitsichtige Planung statt kurzfristiger Geschenke
 „Es ist verständlich, dass der Chef-Lobbyist der Wohnungswirtschaft die für die Wohnungsunternehmen lukrativste Form der Förderung als die einzig richtige darstellt. Für uns Sozialdemokraten ist aber ebenso klar, dass der…
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23.05.2019
Lehrkräftebedarf wird nicht einfach durch mehr Geld gedeckt
Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Wir stehen bei der Gewinnung von Lehrkräften für den Schuldienst in unserem Land vor großen Herausforderungen. Das ist keine neue Erkenntnis. Das…
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29.04.2019
SPD-Landtagsfraktion begrüßt zügige Personalentscheidung
Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich begrüße die Entscheidung, den bisherigen Chef der Staatskanzlei, Reinhard Meyer, zum Finanzminister zu machen. Reinhard Meyer kennt das Land seit langem, verfügt…
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29.04.2019
Rücktritt des Finanzministers ist bedauerlich
 Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:  „Ich bedauere den Rücktritt von Mathias Brodkorb. Mathias Brodkorb hat in seinem Amt wichtige Impulse für die Landespolitik gegeben. Mit seiner Expertise…
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10.04.2019
Neues Finanzausgleichsgesetz stärkt die Kommunen und damit die Demokratie
 „Mit der FAG-Reform 2020 haben Land und Kommunen gemeinsam die Chance, in einem fairen Ausgleich die Finanzen unsere Landkreise, Städte und Dörfer dauerhaft zu stärken und zu sichern.Diese Reform ist…
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04.04.2019
Finanzausschuss macht Weg frei für Werften-Bürgschaft
Dazu erklärt der werftenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Heute ist ein guter Tag für die maritime Industrie in MV. Zum ersten Mal hat der Finanzausschuss entsprechend dem Auftrag durch das…
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04.04.2019
Wohnen und Kulturerbe sind Schwerpunkte des Strategiefonds
Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Schwerpunkt unserer Anträge ist das Thema soziales und bezahlbares Wohnen. Dafür sollen 6 Mio. Euro eingesetzt werden. Dafür haben wir folgende Projekte…
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