Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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26.11.2015
Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich
Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern investiert auch in wichtige…
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17.11.2015
Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17
Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schnelles Internet…
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12.11.2015
Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden
Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr…
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12.11.2015
Irritationen beim Kindergeld sind unberechtigt
Aktuell gibt es Meldungen in diversen Medien und Sozialen Netzwerken, dass Eltern, die für ihre Kinder Kindergeld beziehen, umgehend die Steueridentifikationsnummer an die zuständige Familienkasse melden müssten, da sie sonst…
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11.11.2015
Sozialhilfefinanzierung setzt wichtige Impulse für ambulante Hilfen
Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Sozialausschuss zum Landesausführungsgesetz zum Zwölften Sozialgesetzbuch erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Der heute beschlossene Gesetzentwurf ist ein wichtiger Schritt hin zu…
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10.11.2015
Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen
Zur Entwicklung von Rostock-Laage und zum Bekenntnis der Grünen-Landtagsfraktion für den Flughafen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Der Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen und befindet sich…
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10.09.2015
Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden beiden…
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08.09.2015
Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung
{youtube}oH7fRdTwH0c{/youtube} In einer Sondersitzung hat die Landesregierung heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 (Drs. 6/4199 & Drs. 6/4200) zur Debatte gestellt. Finanzministerin Heike Polzin betonte zunächst, dass man nicht vom…
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08.09.2015
Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte
Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen Haushalt,…
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