Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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12.05.2015
Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow
Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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13.03.2015
Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel
Der Landtag debattierte heute über die positive Entwicklung des Landeshaushalts und über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse in Höhe von 166,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Für die SPD-Landtagsfraktion verdeutlichte…
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05.03.2015
Einigkeit über weitere Stärkung der Hochschulen und Schulen im Land
Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Finanz- und Bildungsausschuss des Landtags zum Prüfbericht des Landesrechnungshofs über die Hochschulfinanzen erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack und die hochschulpolitische Sprecherin, Susann…
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24.02.2015
Ehrenamtsstiftung: handfeste Unterstützung für das Ehrenamt in allen Bereichen des Lebens
Die von der Landesregierung für Mai 2015 angekündigte Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern wird von den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und Vincent Kokert (CDU)…
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22.01.2015
Gutachten des Rechnungshofes ist wichtige Grundlage für Gespräche mit den Hochschulen
Das Gutachten des Landesrechnungshofes zu Hochschulfinanzierung war heute Thema einer gemeinsamen Sitzung des Finanz- und des Bildungsausschusses. Im Anschluss erklärten die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann sowie der finanzpolitische…
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15.01.2015
Finanzausschuss beschließt auf SPD-Antrag Anhörung zu Hochschulfinanzen
Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion hat heute der Finanzausschuss eine öffentliche Anhörung zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:…
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12.12.2014
Koalition gibt 6 Millionen Euro aus BaföG-Mitteln für Hochschulen frei
Die Koalitionsfraktionen haben sich heute mit der Landesregierung geeinigt, noch vor Vorliegen des abschließenden Rechnungshofgutachtens mit der Auszahlung erster BaföG-Mittel zu beginnen. „Insgesamt sollen noch zu Beginn des Jahres 2015…
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