Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Anzeige der Artikel nach Schlagwörtern: Finanzen

16.05.2018
Beitragsfreiheit entlastet Eltern um 120 Mio. Euro Kita-Kosten
Darauf hat sich der Koalitionsausschuss von SPD und CDU geeinigt. Außerdem wurde beschlossen, Polizeibeamte im mittleren Dienst besser zu bezahlen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: {youtube}F0miVZicDlo{/youtube} „Derzeit zahlen…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
15.05.2018
Die Linke ist "stets bemüht"
 „Bereits während der Debatte im Landtag hat die Linke zahlreiche Scheinargumente gegen den Strategiefonds vorgebracht. In dem nun vorgelegten Gutachten finden sich nichts Neues oder Weiterführendes. Welche Projekte durch den…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
10.04.2018
Fusionswillige Gemeinden bekommen wertvolles Hochzeitsgeschenk
 „Ich begrüße die geplante Änderung der Fusionsverordnung. Die Erfahrung hat gezeigt, dass bisher nicht alle zur Verfügung stehenden Mittel abgerufen worden sind. Dennoch soll das Geld den fusionswilligen Gemeinden in…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
14.03.2018
Keine Änderungen an der Altersgrenze für Verbeamtungen
 „Mit dem Gesetzentwurf von SPD und CDU aus dem Jahr 2015 wurde die Regel-Höchstaltersgrenze für den Eintritt in ein Beamtenverhältnis auf Probe von 40 Jahren festgelegt. Unsere Position hat sich…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
13.03.2018
Bundesmittel für sozialen Wohnraum sachgerecht im Haushalt verankert
 „Ich möchte klar stellen, dass der Landtag mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 die bisher nicht ausgegebenen Mittel veranschlagt hat. Die zweckgebundenen Bundesmittel sind also nicht weg. Ich hätte von einem Haushälter…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
01.03.2018
Vier Millionen Euro um abgesackte Autobahn schnell zu reparieren
Dazu erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD Tilo Gundlack und der CDU Egbert Liskow: „Damit der Bau auf der A20 beginnen kann, müssen eine ganze Reihe von Vorarbeiten geleistet…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.02.2018
Rehberg sollte aufhören Spekulationen zu verbreiten
Tilo Gundlack: „Es ist jedes Jahr das gleiche Spiel. Nachdem die vorläufigen Zahlen für den Jahresabschluss des Vorjahres bekannt sind, werden sofort Forderungen aufgemacht. Dabei weiß jeder, der das Verfahren kennt, dass eine…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
25.01.2018
Zukunft der EU-Förderungen muss dringend geklärt werden
„Mecklenburg-Vorpommern hat seit 1991 mit rund 10 Mrd. Euro erheblich von der Förderung durch die EU profitiert. Doch die EU muss sparen und das wird sie auch tun. Nach dem…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
11.01.2018
Mehr Geld für Kommunen, gerechtere Mittelverteilung, Hilfe beim Schuldenabbau
Damit kann der Landtag in seiner kommenden Sitzung beschließen, dass die Kommunen ab 2018 insgesamt rund 100 Mio. Euro mehr als nach bisheriger Rechtslage zur Verfügung haben. Dazu erklärt die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...