Finanzen
10.09.2015
Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden beiden…
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08.09.2015
Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung
{youtube}oH7fRdTwH0c{/youtube} In einer Sondersitzung hat die Landesregierung heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 (Drs. 6/4199 & Drs. 6/4200) zur Debatte gestellt. Finanzministerin Heike Polzin betonte zunächst, dass man nicht vom…
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08.09.2015
Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte
Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen Haushalt,…
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08.09.2015
08.09.2015
02.09.2015
Solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute während ihrer Klausurtagung in Pasewalk mit dem Entwurf des Landesdoppelhaushalts 2016/2017 beschäftigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:„Meine Fraktion hält den Haushaltsplan…
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27.08.2015
Krachende Niederlage für die Linksfraktion bei Klage gegen Werftenförderungsgesetz
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts über die Organklage der Landtagsfraktion Die Linke gegen das Werftenförderungsgesetz des Landes erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Das Urteil ist an Deutlichkeit…
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07.07.2015
Sparsam, solide, vorausschauend – Finanzpolitik des Landes setzt Maßstäbe
Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2016/2017 durch die Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Der Haushaltsplan ist eine sehr gute und solide Basis für die…
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01.07.2015
Schuldenbremse ab 2020: MV ist sehr gut vorbereitet
Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes…
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18.06.2015
MV setzt nachhaltige Haushaltspolitik fort
Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beraten und eine Beschlussempfehlung abgegeben. Hierzu erklärt…
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