Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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28.08.2013
Flughafen-Gutachten sind gute Grundlage für Entscheidungen über die zukünftige Entwicklung von Rostock-Laage
Der Ausschuss für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigte sich in seiner heutigen Sitzung mit einem Wirtschaftlichkeitsgutachten zur zukünftigen Entwicklung des Flughafens Rostock-Laage. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen…
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26.08.2013
Finanzexperten attestierten P+S-Werften gute Perspektive
Zur heutigen Fortsetzung der Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften erklären die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion und Mitglieder des PUA, Tilo Gundlack und Thomas Krüger: Tilo Gundlack: "Auch die…
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23.08.2013
Finanzierung der Krankenkassen wird durch Morbi-Urteil bedarfsorientierter – für M-V richtungsweisend
Der 16. Senat des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass der Berechnungsfehler im morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) korrigiert werden muss. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen: „Die Korrektur…
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21.08.2013
2014 keine Förderlücke zu befürchten
Mit den Vorschlägen zur Ausgestaltung der EU-Strukturfonds in der neuen Förderperiode von 2014 bis 2020 befassten sich die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion im Rahmen ihrer Fraktionssitzung. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende,…
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20.08.2013
Hartnäckigkeit der Landesregierung hat sich ausgezahlt
Zur Ankündigung des Bundes, die Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern bei der Bauzeitfinanzierung weiterhin zu unterstützen, erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte und der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: Jochen Schulte:…
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16.08.2013
SPD-Fraktion will Prozess der Onshore-Ölfeldentwicklung positiv, aber nicht blauäugig begleiten
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich im Rahmen ihrer Klausurtagung mit dem Thema Erdölförderung in Vorpommern beschäftigt. Dabei informierten sich die Abgeordneten über den Stand der Erkundungen und mögliche weitere Schritte des…
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13.08.2013
„Staatstheater Mecklenburg“ ist Teil der Gesamtlösung für ein zukunfts- und tragfähiges Theater- und Orchesterkonzept
Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig, weist die Kritik der Landtags-Opposition an dem Reformkonzept der Koalition und Landesregierung für die Theater in Schwerin und Parchim zurück: „Von Seiten des…
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25.06.2013
Land ist verlässlicher Partner der Kommunen
Zur heutigen Unterzeichnung des Soforthilfeprogramms für die Kommunen durch die Landesregierung und Spitzenvertreter der kommunalen Landesverbände erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen von…
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19.06.2013
Sozialhilfefinanzierung weiterhin gesichert
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn, erklärt anlässlich der Landtagsdebatte zum „Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes und anderer Gesetze“: „Mit den heute verabschiedeten Änderungen können die…
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