Finanzen

12. Januar 2016

Koalitionsfraktionen sprechen sich für Dr. Martina Johannsen als neue Landesrechnungshofpräsidentin aus

Dr. Norbert Nieszery/ Vincent Kokert: Martina Johannsen ist ausgewiesene Finanzexpertin und hat langjährige Führungserfahrung weiterlesen ...

18. Dezember 2015

Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen

Heinz Müller: Erheblich höhere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren weiterlesen ...

17. Dezember 2015

Bürger haben berechtigtes Interesse an sinnvoller Verwendung ihrer Steuergelder

Thomas Schwarz: Land schafft mehr Transparenz bei Landesbeteiligungen weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Kitas, Schulen, schnelles Internet

Tilo Gundlack: SPD setzt Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17 weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Kompromiss zur Neuordnung des Länderfinanzausgleichs ist gutes Ergebnis für MV

Tilo Gundlack: Bund-Länder-Beziehungen werden einfacher, transparenter und gerechter weiterlesen ...

26. November 2015

Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich

Tilo Gundlack: Familien und Einkommensschwache profitieren besonders von zusätzlichen Programmen der Koalition weiterlesen ...

17. November 2015

Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17

Dr. Norbert Nieszery: Land investiert in die Zukunft weiterlesen ...

12. November 2015

Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden

Tilo Gundlack: Keine Haushaltspolitik der ungedeckten Schecks weiterlesen ...

12. November 2015

Irritationen beim Kindergeld sind unberechtigt

Ralf Mucha: Steueridentifikationsnummer muss nur auf Anforderung mitgeteilt werden weiterlesen ...

11. November 2015

Sozialhilfefinanzierung setzt wichtige Impulse für ambulante Hilfen

Jörg Heydorn: Linksfraktion hat Gesetz nicht begriffen und verfehlt mit sachfremden Anträgen das Ziel weiterlesen ...

10. November 2015

Patient Rostock-Laage hat die Intensivstation verlassen

Dr. Norbert Nieszery: Klares Bekenntnis der Grünen zum Flughafen ist begrüßenswert weiterlesen ...

11. September 2015

Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020

Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020. weiterlesen ...

10. September 2015

Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren

Tilo Gundlack: Sind durch jahrelange solide Haushaltspolitik gut aufgestellt, um Herausforderungen zu meistern weiterlesen ...

08. September 2015

Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung

Die Einbringung des Haushaltsentwurfes nutzt die Opposition erfahrungsgemäß für einen Rundumschlag gegen die Regierung und die regierenden Fraktionen. LINKE und GRÜNE enttäuschten die Erwartungen nicht, wurden allerdings auch selbst attackiert. Nicht zu Unrecht!

08. September 2015

Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte

Tilo Gundlack: Solide Finanzpolitik ist Voraussetzung für wichtige Zukunftsinvestitionen weiterlesen ...

08. September 2015

Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17

Einbringung des Haushaltsentwurfes 2016/2017 weiterlesen ...

08. September 2015

Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17 Teil 2

Einbringung Haushaltsentwurf 2016/17 Teil 2.

Gesetzentwurf der Landesregierung.

Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2016/2017 und eines Verbundquotenfestlegungsgesetzes 2016/2017.

02. September 2015

Solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen

Tilo Gundlack: Entwurf des Doppelhaushalts ist gute Basis für bevorstehende Haushaltsberatungen des Landtags weiterlesen ...

27. August 2015

Krachende Niederlage für die Linksfraktion bei Klage gegen Werftenförderungsgesetz

Tilo Gundlack: Urteil des Landesverfassungsgerichts legt widersprüchliche Argumentation offen weiterlesen ...

07. Juli 2015

Sparsam, solide, vorausschauend – Finanzpolitik des Landes setzt Maßstäbe

Tilo Gundlack: Haushaltsentwurf der Landesregierung ist gute Basis für Haushaltsberatungen des Landtags weiterlesen ...