Finanzen

01.07.2015

Schuldenbremse ab 2020: MV ist sehr gut vorbereitet

Der Landtag hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen sowie der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes…
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18.06.2015

MV setzt nachhaltige Haushaltspolitik fort

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ beraten und eine Beschlussempfehlung abgegeben. Hierzu erklärt…
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04.06.2015

Einvernehmliche Finanzierungsvereinbarung zwischen Land und Hochschulen

Der Landtag beschäftigte sich heute abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzierung und die Finanzvereinbarung zwischen Land und Hochschulen von 2016 bis 2020. Hierzu erklärt der…
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28.05.2015

MV ist gut auf Einführung der Schuldenbremse ab 2020 vorbereitet

Der Finanzausschuss des Landtags führte heute eine öffentlich Anhörung zur Änderung der Landeshaushaltsordnung und zur Errichtung eines Sondervermögens „Konjunkturausgleichsrücklage des Landes Mecklenburg-Vorpommern" durch. Im Anschluss äußerte sich Thomas Schwarz (SPD),…
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21.05.2015

Bildungspakt stärkt Hochschulen im Land

Der Finanzausschuss des Landtags beschäftigte sich in der heutigen Sitzung abschließend mit dem Sonderbericht des Landesrechnungshofs über die Prüfung der Hochschulfinanzen. Im Anschluss an die Beratung äußerte der finanzpolitische Sprecher…
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12.05.2015

Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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13.03.2015

Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel

Der Landtag debattierte heute über die positive Entwicklung des Landeshaushalts und über die Verwendung der Haushaltsüberschüsse in Höhe von 166,5 Millionen Euro aus dem Jahr 2014. Für die SPD-Landtagsfraktion verdeutlichte…
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05.03.2015

Einigkeit über weitere Stärkung der Hochschulen und Schulen im Land

Zur heutigen öffentlichen Anhörung im Finanz- und Bildungsausschuss des Landtags zum Prüfbericht des Landesrechnungshofs über die Hochschulfinanzen erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack und die hochschulpolitische Sprecherin, Susann…
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24.02.2015

Ehrenamtsstiftung: handfeste Unterstützung für das Ehrenamt in allen Bereichen des Lebens

Die von der Landesregierung für Mai 2015 angekündigte Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern wird von den Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen Dr. Norbert Nieszery (SPD) und Vincent Kokert (CDU)…
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29.01.2015

Finanzierung der Hochschulen - Susann Wippermann

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