Finanzen

11.12.2014

Altschulden im Landkreis Vorpommern-Greifswald - Heinz Müller

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11.12.2014

Wohngeldreform - Rainer Albrecht

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10.12.2014

Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt

In seiner Aktuellen Stunde debattierte der Landtag heute auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen über die Vorgänge um den Bau der JVA Waldeck vor rund 20 Jahren. In…
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04.12.2014

Uniklinik Rostock bekommt hochmoderne Zentrale Medizinische Funktionsdiagnostik

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die neue Bauplanung für die Zentrale Medizinische Funktionsdiagnostik (ZMF) der Uni Rostock in der Schillingallee beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher…
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24.11.2014

Wir brauchen einen gesamtdeutschen Solidarpakt ab 2020

Zu den Plänen der rot-grün-regierten Bundesländer für die Fortführung des Solidaritätszuschlags nach 2019 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich begrüße es, dass die Ministerpräsidenten der rot-grün-regierten Bundesländer…
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12.11.2014

EEG-Standortgemeinden können auf höhere Gewerbesteuereinnahmen hoffen

Anlässlich der Landtagsberatung zum Kommunal- und Landesfinanzbericht 2013 verwies der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack, auf die im Bundesrat erfolgreiche Initiative der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen zur…
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27.10.2014

Wichtiger Zwischenerfolg für Initiative aus MV

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat am vergangenen Freitag einen Antrag der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen beschlossen, mit dem die Gewerbesteuerzerlegung so geändert werden soll, dass die Standortgemeinden von…
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17.10.2014

Gemeinsames Vorgehen notwendig, um bestmögliches Ergebnis für MV zu erzielen

Zur Landtagsdebatte über die Beteiligung von Landtagen und Kommunen bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Schwarz: „Das Ergebnis bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist für die zukünftige…
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17.10.2014

Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin

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15.10.2014

Kommunen werden spürbar entlastet

Anlässlich des heute vom Landtag beschlossenen Sozialhilfefinanzierungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Kommunen können im Bereich der Sozialhilfefinanzierung mit spürbaren Verbesserungen rechnen. Im Vergleich zum Jahr 2013…
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