Finanzen

17.10.2014

Gemeinsames Vorgehen notwendig, um bestmögliches Ergebnis für MV zu erzielen

Zur Landtagsdebatte über die Beteiligung von Landtagen und Kommunen bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Schwarz: „Das Ergebnis bei der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist für die zukünftige…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

17.10.2014

Bund-Länder-Finanzbeziehungen - Finanzministerin Heike Polzin

Kategorie: Videos weiterlesen ...

15.10.2014

Kommunen werden spürbar entlastet

Anlässlich des heute vom Landtag beschlossenen Sozialhilfefinanzierungsgesetzes erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Kommunen können im Bereich der Sozialhilfefinanzierung mit spürbaren Verbesserungen rechnen. Im Vergleich zum Jahr 2013…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

10.10.2014

Rehberg handelt gegen die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns

Die Kritik des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg am Umgang der Landesregierung mit den sogenannten Entflechtungsmitteln, stößt beim Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, auf großes Unverständnis: „Erneut handelt Rehberg gegen die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

09.10.2014

SPD-Fraktion steht zum Landgestüt Redefin

Der Finanzausschuss des Landtags Mecklenburg-Vorpommern hat sich in der heutigen Sitzung von Agrarminister Till Backhaus über die Fortschreibung des Entwicklungskonzepts für das Landgestüt Redefin informieren lassen. Hierzu erklärt der finanzpolitische…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

01.10.2014

Spürbare Verbesserungen für die Kommunen

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses wurde u. a. die Fortschreibung des Sozialhilfefinanzierungsgesetzes beraten und beschlossen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn:„Der Sozialausschuss hat heute den Gesetzentwurf…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

19.09.2014

Koalition will Windkraft-Standortgemeinden in MV an Gewerbesteuer beteiligen

Auf Initiative der SPD-Fraktion beschloss der Landtag heute, die Zerlegungsregelungen der Gewerbesteuer so zu ändern, dass die Standortgemeinden von EEG-Anlagen (Windräder, Solar) in angemessener Weise am Gewerbesteueraufkommen beteiligt werden. Mit…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

19.09.2014

Angemessene Beteiligung der Standortgemeinden an der Gewerbesteuer von Anlagen zur Nutzung von erneuerbaren Energien

Kategorie: Anträge weiterlesen ...

17.09.2014

Schulgesetzänderung bringt freie Schulen wieder in ruhiges Fahrwasser

Mit dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes (Drucksache Nr. 6/3244) haben die Koalitionsfraktionen heute in erster Lesung über wichtige Änderungen im freien Schulwesen des Landes beraten. Dabei…
Kategorie: News aus dem Landtag weiterlesen ...

28.08.2014

SPD will Attraktivität der staatlichen Gärten und Parks in M-V schrittweise erhöhen

Im Rahmen der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion M-V in Stettin erläuterte Finanzministerin Heike Polzin heute die Pläne der Landesregierung zur weiteren Attraktivitätssteigerung der staatlichen Schlösser und Parks in Mecklenburg-Vorpommern. Anstoß zu…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...