Finanzen

13.11.2013

Hochschulen erhalten weitere 17 Millionen Euro

In der heutigen „Aktuellen Stunde“ des Landtags wurde über die aufgaben- und bedarfsgerechte Finanzierung der Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern debattiert. Hierzu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Margret Seemann: „Das…
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07.11.2013

Zuschüsse für Azubis bereits vom kommenden Schuljahr an

Spätestens bereits zum neuen Schuljahr können mehr Berufsschülerinnen und Berufsschüler einen Zuschuss des Landes zu ihren Fahrtkosten zum Unterricht sowie zu ihren notwendigen Unterkunftskosten erhalten. Der Bildungsausschuss des Landtags hatte…
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07.11.2013

Freiwillige Feuerwehren profitieren von Haushaltsverhandlungen

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und CDU stehen für die Jahre 2014 und 2015 erstmals Landesmittel für die Teilnahme von Feuerwehrmannschaften aus Mecklenburg-Vorpommern an sportlichen Wettbewerben zur Verfügung. Hierzu…
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06.11.2013

Wer nicht nachfragt, der bleibt dumm!

Im Zusammenhang mit öffentlichen Aussagen des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg zur finanziellen Ausstattung für Universitäten und Fachhochschulen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Margret Seemann: “Die Behauptung von…
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05.11.2013

Bund steht bei Hochschulfinanzierung mit in der Pflicht

Zur aktuellen Diskussion über die Finanzausstattung der Hochschulen im Land erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Margret Seemann: „Unser Land hat sich in den letzten Jahren…
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28.10.2013

Land wird zu guten Regelungen mit Schulen in freier Trägerschaft kommen

Der Bildungsausschuss des Landtages hat heute eine Öffentliche Anhörung zu den Finanzhilfen für berufliche und allgemein bildende Schulen in freier Trägerschaft durchgeführt. Hierzu erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas…
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24.10.2013

Faire Besoldungserhöhung sichert Attraktivität des Beamtenverhältnisses

Der Finanzausschuss hat sich heute abschließend mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung von Besoldungs-, Beamtenversorgungs- und Amtsbezügen beschäftigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Die Beamtinnen…
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10.10.2013

Steuerliche Gleichbehandlung von Hanse Sail und Oktoberfest

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09.10.2013

Wir streben eine gerechtere Lösung bei den Schülerbeförderungskosten an

Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Andreas Butzki, kritisierte während der heutigen Landtagsdebatte den Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Änderung des Schulgesetzes als „unausgegorenen Vorstoß, der eine mangelnde…
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07.10.2013

Gute Politik muss seriös finanziert werden

Anlässlich der heutigen Sitzung des Sozialausschusses zum Doppelhaushalt 2014/2015 erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jörg Heydorn: „Die heutigen Haushaltsberatungen im Sozialausschuss haben die Unterschiede in der Arbeit der Regierungskoalition…
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