Finanzen

06.06.2019

Kritik an Wohnungsbau in MV geht fehl

Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Albrecht: „In schöner Regelmäßigkeit zieht der Rostocker Bundestagsabgeordnete Rehberg über den Wohnungsbau in unserem Land her – und regelmäßig unterschlägt er dabei wichtige…
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29.05.2019

Die Linke weiß mal wieder nicht, was die Linke tut

„Ich frage mich, was Frau Oldenburg mit ihren wirren Forderungen bezweckt. Nicht nur, dass sie damit die Einigung zwischen Landesregierung und DGB sowie Beamtengewerkschaft diskreditiert, sie widerspricht auch der Haushaltsexpertin…
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29.05.2019

Weitsichtige Planung statt kurzfristiger Geschenke

„Es ist verständlich, dass der Chef-Lobbyist der Wohnungswirtschaft die für die Wohnungsunternehmen lukrativste Form der Förderung als die einzig richtige darstellt. Für uns Sozialdemokraten ist aber ebenso klar, dass der…
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23.05.2019

Lehrkräftebedarf wird nicht einfach durch mehr Geld gedeckt

Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Butzki: „Wir stehen bei der Gewinnung von Lehrkräften für den Schuldienst in unserem Land vor großen Herausforderungen. Das ist keine neue Erkenntnis. Das…
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29.04.2019

SPD-Landtagsfraktion begrüßt zügige Personalentscheidung

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich begrüße die Entscheidung, den bisherigen Chef der Staatskanzlei, Reinhard Meyer, zum Finanzminister zu machen. Reinhard Meyer kennt das Land seit langem, verfügt…
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29.04.2019

Rücktritt des Finanzministers ist bedauerlich

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Ich bedauere den Rücktritt von Mathias Brodkorb. Mathias Brodkorb hat in seinem Amt wichtige Impulse für die Landespolitik gegeben. Mit seiner Expertise…
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10.04.2019

Neues Finanzausgleichsgesetz stärkt die Kommunen und damit die Demokratie

„Mit der FAG-Reform 2020 haben Land und Kommunen gemeinsam die Chance, in einem fairen Ausgleich die Finanzen unsere Landkreise, Städte und Dörfer dauerhaft zu stärken und zu sichern.Diese Reform ist…
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04.04.2019

Finanzausschuss macht Weg frei für Werften-Bürgschaft

Dazu erklärt der werftenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Heute ist ein guter Tag für die maritime Industrie in MV. Zum ersten Mal hat der Finanzausschuss entsprechend dem Auftrag durch das…
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04.04.2019

Wohnen und Kulturerbe sind Schwerpunkte des Strategiefonds

Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Schwerpunkt unserer Anträge ist das Thema soziales und bezahlbares Wohnen. Dafür sollen 6 Mio. Euro eingesetzt werden. Dafür haben wir folgende Projekte…
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13.03.2019

Buchführung muss für ehrenamtliche Gemeindevertreter einfacher werden

Dazu erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier: „Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind zahlreiche Erleichterungen geplant, für die Haushaltsplanung, den Haushaltsvollzug und den Jahresabschluss für Gemeinden, Landkreise, Ämter und Zweckverbände.…
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