Finanzen

27.01.2020

Auswirkungen des FAG auf einen Blick

Auf ihrer Internetseite stellt die Fraktion eine interaktive Grafik zur Verfügung, die die Veränderungen durch die geplante neue gesetzliche Regelung für jede einzelne Gemeinde darstellt. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Krüger:„Derzeit…
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11.12.2019

Doppelhaushalt ermöglicht Zukunft aus eigener Kraft

Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Mit dem neuen Haushalt beschließen wir heute erstmals einen Haushalt, der ganz ohne Solidarpaktmittel auskommt, der trotzdem mit über Neun Milliarden Euro so…
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24.10.2019

Einstieg als Landesbeamter wird attraktiver

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Mit dem Beschluss des Finanzausschusses schaffen wir Rechtssicherheit für die aktiven Beamten und die Versorgungsempfänger. Die Bezüge steigen rückwirkend 2019 um 3,0…
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02.10.2019

Mehr Transparenz in der Wohlfahrtspflege

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Die Transparenzregelungen im Wohlfahrtsgesetz wurden von den Experten begrüßt und könnten für andere Bundesländer beispielgebend sein. Mit dem neuen Gesetz wird die…
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26.09.2019

Angriff auf Strategiefonds vor Verfassungsgericht gescheitert

Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Es erfüllt mich mit großer Genugtuung, dass der Angriff auf den Strategiefonds des Landes vom Verfassungsgericht in Greifswald abgeschmettert worden ist. Die…
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04.09.2019

Doppelhaushalt befördert positive Entwicklung unseres Landes

Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Tilo Gundlack: „Das Land Mecklenburg-Vorpommern steht mit dem vorgelegten Entwurf vor einem Rekorddoppelhaushalt in der Geschichte unseres Landes. Erstmals überschreiten wir die Grenze von…
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04.09.2019

Kostenlose Kinderbetreuung - gut für Familien in MV

Ein Kernpunkt ist die Abschaffung der Elternbeiträge für die Betreuungskosten in Krippe, Kita, Hort und Tagespflege. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger: „Die Kostenfreiheit von Kita, von Krippe, Tagespflege…
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03.09.2019

3 Millionen Euro zusätzlich für die Kita-Qualität noch 2019

Dieser sieht knapp 3 Mio. Euro für mehr Qualität in den Kitas in diesem Jahr vor. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Nadine Julitz: „Knapp 3 Mio. Euro sollen zusätzlich…
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27.08.2019

Wohlfahrtsgesetz schafft finanzielle Sicherheit und Transparenz

Im Anschluss erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Das Wohlfahrtsgesetz setzt die Finanzierung der Freien Wohlfahrtspflege auf eine solide Grundlage. Das ist ausdrücklich zu begrüßen. Bisher erfolgte die Landesförderung…
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22.08.2019

Linke bei Diskussion um Kommunalfinanzen nicht auf Höhe der Zeit

„Die immer gleiche Litanei der Linken beweist, dass sie in der Diskussion nicht auf dem aktuellen Stand ist. Der nun im Landtag zu beratende Doppelhaushalt 2020/2021 und das neue Finanzausgleichsgesetz…
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