Flüchtlinge

07.01.2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Gemeinsam mit Innenminister Lorenz Caffier diskutierte die SPD-Landtagsfraktion heute im Rahmen ihrer Klausurtagung über die aktuelle Situation der registrierten Flüchtlinge in M-V. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert…
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03.12.2015

Bürgermeister wird zunehmend zur Belastung für Börgerende-Rethwisch

Zu den jüngsten Äußerungen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch, Horst Hagemeister, zur Flüchtlingspolitik erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordnete, Stefanie Drese: „Hagemeister wird zunehmend zur Belastung für…
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19.11.2015

Keine Lockerung beim Mindestlohn für Flüchtlinge

In der heutigen Landtagssitzung berichtete der CDU-Abgeordnete Michael Silkeit von Arbeitgebern, die Lockerungen beim gesetzlichen Mindestlohn fordern, um Flüchtlinge zu beschäftigen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:…
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19.11.2015

Gute Lösungen für alle Menschen in MV

In der heutigen Aussprache des Landtags zur Asyl- und Flüchtlingspolitik und zur Umsetzung der Beschlüsse des „Flüchtlingsgipfels“ vom 24. September erklärte die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „Mecklenburg-Vorpommern ist…
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11.11.2015

Mehr Mittel für Sprachförderung und Kitas

In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses informierte die Landesregierung erneut über die Situation der in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommenen Flüchtlinge. Im Anschluss erklärte hierzu die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „Sprache…
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06.11.2015

Erneutes Arbeitstreffen zwischen SPD-Landtagsfraktion und Gewerkschaften

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mecklenburg-Vorpommern brauchen mehr Tarifverträge mit Löhnen, die zum Leben und für die Rente reichen, eine sich in Gang setzende Lohnspirale nach oben sowie den Mindestlohn…
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21.10.2015

Leben in der „Einen Welt“ heißt, Verantwortung zu übernehmen

Der Landtag beschäftigte sich heute auf Initiative der SPD mit dem bürgerschaftlichen Engagement im Bereich der Entwicklungspolitik. Dabei betonte die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz, in ihrer Rede die…
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14.10.2015

Inakzeptable Aussagen eines CDU-Bürgermeisters

Die flüchtlingsfeindlichen Aussagen des Bürgermeisters von Börgerende-Rethwisch stoßen auf heftige Kritik bei der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion und Bad Doberaner Abgeordneten, Stefanie Drese: „Die Aussagen von Horst Hagemeister (CDU), grundsätzlich…
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02.10.2015

Der neue Albtraum vom Zaun

Die Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit können nach Ansicht des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, nicht die augenblickliche weltpolitische Situation ausblenden: „60 Millionen Menschen sind weltweit auf…
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30.09.2015

Die Krankenkassenkarte für Asylbewerber in MV kommt!

In der heutigen Beratung des Sozialausschusses wurde erneut über die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber in M-V beraten. Dazu erklärt Julian Barlen, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: "Ich freue mich…
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