Flüchtlinge

09.01.2015

Für ein weltoffenes MV - SPD-Fraktionsvorsitzender nimmt mit MP an Demo in Schwerin teil

Gemeinsam mit Ministerpräsident Erwin Sellering werden der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und mehrere Fraktionsmitglieder am Montag, den 12. Januar an der Demonstration für Menschenrechte und Demokratie auf dem…
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08.01.2015

Bundesgesetz zur Einführung einer Chipkarte für Asylsuchende muss zügig kommen

Anlässlich der Meldung, dass Bund und Länder derzeit die bundesweite Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylsuchende prüfen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Die SPD-Fraktion ist nach wie vor…
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06.01.2015

SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein

Im Rahmen ihrer Klausurtagung beschäftigte sich heute die SPD-Landtagsfraktion mit der AfD und den Protestbewegungen gegen die angebliche „Islamisierung des Abendlandes". Im Anschluss daran erklärten der Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery…
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12.12.2014

Emotionale Debatte zum Dringlichkeitsantrag über Winterabschiebestopp

SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery nannte es in einer Pressemitteiluung unmittelbar vor der Landtagsdebatte zum Winterabschiebestopp als geradezu pervers, dass sich die Pegida-Aktivisten in die Tradition der ‚Montags-Demos' stellen wollten. Vor…
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12.12.2014

Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung

Zu Äußerungen aus Reihen der CDU zu den Pegida-Demonstrationen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Ich nehme mit großer Verwunderung das wachsende Verständnis führender CDU-Innenpolitiker aus Bund und…
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14.11.2014

Regionaler Flüchtlingsgipfel - Dagmar Kaselitz

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14.11.2014

Wir brauchen verstärkte Integrationsanstrengungen

Zur heutigen Diskussion im Landtag über Möglichkeiten einer besseren Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz: „Stark steigende Flüchtlings- und Asylbewerberzahlen…
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16.10.2014

Trotz Antragsablehnung: Chancen für Krankenkassenkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge stehen nicht schlecht

Mit ihrem Antrag „Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Flüchtlinge verbessern" (Drs. 6/3341) haben die Oppositionsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke heute die Landesregierung aufgefordert, eine Lösung herbeizuführen bzw. einen…
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16.10.2014

Medizinische Versorgung für Asylsuchende - Julian Barlen

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16.10.2014

Es bleibt dabei: SPD befürwortet weiterhin die Chipkarte für Asylbewerber/innen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Flüchtlinge verbessern" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz: „Für die SPD-Fraktion…
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