Gerichtsstrukturreform

18. Mai 2017

Gerichtsstrukturreform - Dirk Friedriszik

13. Juni 2016

Michel Abdollahi Festredner bei Verleihung des Johannes-Stelling-Preises

Dr. Norbert Nieszery: Netzwerk für Flüchtlinge Parchim, Dieter Schäfer und Verein für Willkommenskultur Torgelow sind nominiert weiterlesen ...

23. September 2015

Gespräche zur Vereinfachung der politischen Beteiligungsmöglichkeiten wieder aufnehmen

Stefanie Drese: Änderungen während eines laufenden Volksentscheids waren nicht möglich weiterlesen ...

28. Juli 2015

Kommunen bereiten Volksentscheid professionell und ordnungsgemäß vor

Dr. Norbert Nieszery: Bürger können in einem demokratischen Verfahren über Notwendigkeit einer Gerichtsreform abstimmen weiterlesen ...

01. Juli 2015

Zügige Durchführung des Volksentscheids schafft Klarheit

Stefanie Drese: Gerichtsreform wird nach Recht und Gesetz umgesetzt weiterlesen ...

25. Juni 2015

Linksfraktion unterstellt Präsidien Aushöhlung der Gerichtszweigstellen

Stefanie Drese: Spekulationen nach Oberverwaltungsgerichtsurteil sind fehl am Platz weiterlesen ...

03. Juni 2015

Oberverwaltungsgericht bestätigt Säulen der Gerichtsreform

Stefanie Drese: Volksbegehren ist Zeichen einer lebendigen Demokratie mit unterschiedlichen Positionen weiterlesen ...

20. Mai 2015

Koalition setzt vereinbarten Zeitplan zur Gerichtsreform planmäßig um

Stefanie Drese: Rasches Verfahren ist im Interesse aller Beteiligten weiterlesen ...

11. Mai 2015

Landesregierung setzt Landtagsbeschluss zur Gerichtsreform von Oktober 2013 um

Dr. Norbert Nieszery: Verschiebung laufender Maßnahmen wäre zudem mit erheblichen Mehrkosten verbunden weiterlesen ...

23. April 2015

Beteiligung am Volksentscheid - Heinz Müller

Beteiligung am Volksentscheid - Heinz Müller weiterlesen ...

24. März 2015

SPD-Landtagsfraktion vergibt zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis

Dr. Norbert Nieszery: Vorschläge für Würdigung von Zivilcourage und bürgerschaftlichem Engagement können bis 3. Mai eingereicht werden weiterlesen ...

11. März 2015

Gerichtsstrukturreform - Heinz Müller

Gerichtsstrukturreform - Heinz Müller weiterlesen ...

24. Februar 2015

Keine Angst vor Volksentscheid: Gerichtsstrukturreform ist sachlich richtig und notwendig

Dr. Norbert Nieszery: Koalition plant Behandlung des zugelassenen Volksbegehrens noch in der Märzsitzung des Landtages weiterlesen ...

28. Januar 2015

Gerichtsstrukturgesetz - Stefanie Drese

Gerichtsstrukturgesetz - Stefanie Drese weiterlesen ...

28. Januar 2015

Gerichtsreform wird nach Recht und Gesetz umgesetzt

Stefanie Drese: Opposition geht es um politische Schauveranstaltung weiterlesen ...

15. Oktober 2014

Opposition geht es mit Gesetzentwurf zu Gerichtsstrukturen um politische Show

Stefanie Drese: Zeitpunkt sorgt selbst bei Unterstützern des Volksbegehrens für Verwunderung weiterlesen ...

17. September 2014

Koalition handelt bei Gerichtsreform nach Recht und Gesetz

Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Opposition und Richterbund fordern zum Verfassungsbruch auf weiterlesen ...