Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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16.10.2014
Es bleibt dabei: SPD befürwortet weiterhin die Chipkarte für Asylbewerber/innen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Thema „Medizinische Versorgung für Asylsuchende und Flüchtlinge verbessern" erklären der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen, und die migrationspolitische Sprecherin, Dagmar Kaselitz: „Für die SPD-Fraktion…
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15.10.2014
Rettungsdienstgesetz wird aktuellen Bedingungen angepasst
Der Landtag hat heute den Entwurf eines neuen Rettungsdienstgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (RDG) (Drs. 6/3324) beraten. Das bestehende Rettungsdienstgesetz hat sich zwar in der Praxis bewährt. Veränderte Rahmenbedingungen, wie z. B. die…
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15.10.2014
Rettungsdienstgesetz sichert flächendeckend moderne medizinische Notfallversorgung
Heute wurde der Entwurf der Landesregierung zum Rettungsdienstgesetz in den Landtag eingebracht und in erster Lesung beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern…
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10.10.2014
Enquete-Kommission berät Situation älterer Arbeitnehmer und medizinische Versorgung in M-V
In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern" berichtete die Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales, Birgit Hesse, über die Situation älterer Arbeitnehmer. Das Institut für Community Medicine…
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30.09.2014
Rettungsdienstgesetz sichert flächendeckende medizinische Notfallversorgung
Heute hat Sozialministerin Birgit Hesse auf der Landespressekonferenz den Entwurf der Landesregierung zum neuen Rettungsdienstgesetz präsentiert. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:„Mit dem Gesetzentwurf zum Rettungsdienstgesetz…
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28.08.2014
Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung bietet vielfältige Chancen
Im Rahmen der Fraktionsklausur beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion mit dem Thema „Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung" zwischen Polen und Deutschland. Dazu stellten Prof. Dr. Zygmunt aus Greifswald und Prof. Dr. Rafal Kurzawa aus…
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27.08.2014
Leistungsfähige Notfallrettung bekommt neue gesetzliche Grundlage
Zum Start der Klausurtagung beschäftigte sich die SPD-Landtagsfraktion mit der bevorstehenden Novellierung des Rettungsdienstgesetzes. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Julian Barlen:„Der Rettungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern ist nach wie vor…
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26.08.2014
Kein Schulgeld für Kinder mit Behinderungen und Anhebung der Berufsausbildungsfördersätze
Zu den im Koalitionsausschuss zwischen SPD und CDU vereinbarten Eckpunkten zur Änderung des Schulgesetzes erklären Dr. Norbert Nieszery, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion sowie der bildungspolitische Sprecher, Andreas Butzki: Dr. Norbert Nieszery:„Die…
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02.07.2014
Landtag entfristet Nichtraucherschutzgesetz
Der Landtag hat heute das Nichtraucherschutzgesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern entfristet. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Meck-lenburg-Vorpommern, Julian Barlen: „Seit der Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes im Jahr 2007 ist Rauchfreiheit…
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18.06.2014
Nichtraucherschutzgesetz wird entfristet
Anlässlich der heutigen Beratungen im Sozialausschuss zur geplanten Entfristung des Nichtraucherschutzgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Das Nichtraucherschutzgesetz hat sich in Mecklenburg-Vorpommern bewährt. Deshalb hat heute der…
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