Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Haushalt

01.09.2021
Geschichte, Schlösser und Natur spielerisch auf neuen Spielplätzen erleben
„Kinder lernen gern und vor allem spielerisch. Auf schönen Spielplätzen macht Lernen noch mehr Spaß. Uns liegt als SPD-Fraktion viel an guter Bildung und das von Beginn an. Darum haben…
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19.08.2021
Mit neuer Förderung die Innenstädte wieder beleben
„Wir wollen einer Verödung der Innenstädte aufgrund der Corona-Auswirkungen aktiv entgegenwirken. Vor allem kleine Läden, ansässige Einzelhändler und Firmen sowie Kultureinrichtungen müssen innovative Wege gehen, um die Innenstädte wieder zu…
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02.02.2021
Guter Weg durch Pandemie aufgrund bisheriger solider Finanzpolitik
„Dieser Jahresabschluss zeigt die Stärke und die Verantwortung, die Mecklenburg-Vorpommern jetzt in der Pandemie braucht. Wir setzen sehr viel Geld ein – aber alles wohlüberlegt. Gerade jetzt ist und war…
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02.02.2021
Wir entlasten die Städte und Gemeinden von kommunalen Altschulden
„Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich, dass das Innenministerium nun endlich eine Verordnung veröffentlicht hat und die Problematik der Altschulden angegangen werden kann. Das war ein jahrelanger…
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09.12.2020
Mit Nachtragshaushalt setzen wir klares Signal für gemeinsamen Kraftakt in Krise
„Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir Geld in die Hand, um Mecklenburg-Vorpommern auch weiterhin mit Entschlossenheit und aller Kraft durch die Corona-Pandemie zu führen. Wir Sozialdemokrat*innen haben vor allem die soziale…
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17.11.2020
Krankenhauses Crivitz: Rekommunalisierung nimmt weitere Hürde
„Mit dem heutigen Beschluss des Kabinetts wurde eine weitere Hürde zur Rekommunalisierung des Krankenhauses Crivitz genommen. Das Land MV wird mit sechs Millionen Euro dabei unterstützen, den Krankenhausstandort Crivitz zu…
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28.10.2020
Wir helfen jetzt mit frischem Geld in der Krise, um Arbeitsplätze und Wirtschaft zu stärken
„Die Corona-Pandemie ist eine der größten Herausforderungen, vor denen Mecklenburg-Vorpommern jemals stand. Deshalb müssen wir jetzt alle Kräfte nutzen und bündeln, die uns zur Verfügung stehen. Dazu gehört, dass wir…
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29.09.2020
Veranstaltungsbranche braucht jetzt unsere Unterstützung
„Die Corona-Krise hat die Veranstaltungsbranche extrem hart getroffen. Besonders Schausteller*innen und Marktstandbetreiber*innen haben Angst um ihre Existenzen. Ihre letzten wirklichen Einnahmen kommen von den Weihnachtsmärkten 2019 und von Märkten vom…
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29.09.2020
Wir haushalten verantwortungsbewusst und stärken Bildung und medizinische Versorgung in MV
„Wir haben jetzt einen vernünftige Eckpunkte für den Nachtragshaushalt vorliegen, um den Schub für unser Land trotz Krise zu erhalten. Bisher sind wir gut durch die Krise gekommen und wollen…
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22.09.2020
Das Land steht fest an der Seite der Kommunen
„Das Land ist in dieser Krise ein verlässlicher Partner auf Augenhöhe für die Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern. Trotz der enormen Herausforderungen durch die Pandemie hält das Land Wort und…
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