Haushalt

27.11.2015

Koalition stärkt Literaturzentren des Landes

Der Finanzausschuss des Landtags hat in seiner gestrigen Sitzung auf Initiative der SPD-Fraktion eine Aufstockung der Grundförderung für die vier Literaturzentren in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. Hierzu erklärte der kulturpolitische Sprecher der…
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26.11.2015

Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich

Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern investiert auch in wichtige…
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23.11.2015

Koalition würdigt Bedeutung des Sports für Mecklenburg-Vorpommern

Sehr zufrieden zeigt sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, über die Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zur Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern für den Doppelhaushalt 2016/17: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Sportland. Das gilt…
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17.11.2015

Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17

Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schnelles Internet…
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12.11.2015

Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden

Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr…
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14.10.2015

Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt

Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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10.09.2015

Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren

Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden beiden…
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08.09.2015

Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung

{youtube}oH7fRdTwH0c{/youtube} In einer Sondersitzung hat die Landesregierung heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 (Drs. 6/4199 & Drs. 6/4200) zur Debatte gestellt. Finanzministerin Heike Polzin betonte zunächst, dass man nicht vom…
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08.09.2015

Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte

Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen Haushalt,…
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02.09.2015

Solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute während ihrer Klausurtagung in Pasewalk mit dem Entwurf des Landesdoppelhaushalts 2016/2017 beschäftigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:„Meine Fraktion hält den Haushaltsplan…
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