Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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23.11.2015
Koalition würdigt Bedeutung des Sports für Mecklenburg-Vorpommern
Sehr zufrieden zeigt sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, über die Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zur Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern für den Doppelhaushalt 2016/17: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Sportland. Das gilt…
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17.11.2015
Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17
Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schnelles Internet…
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12.11.2015
Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden
Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr…
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14.10.2015
Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt
Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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10.09.2015
Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden beiden…
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08.09.2015
Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung
{youtube}oH7fRdTwH0c{/youtube} In einer Sondersitzung hat die Landesregierung heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 (Drs. 6/4199 & Drs. 6/4200) zur Debatte gestellt. Finanzministerin Heike Polzin betonte zunächst, dass man nicht vom…
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08.09.2015
Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte
Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen Haushalt,…
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02.09.2015
Solide Haushaltspolitik schafft Spielräume für wichtige Zukunftsinvestitionen
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich heute während ihrer Klausurtagung in Pasewalk mit dem Entwurf des Landesdoppelhaushalts 2016/2017 beschäftigt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack:„Meine Fraktion hält den Haushaltsplan…
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