Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Haushalt

26.11.2015
Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich
Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern investiert auch in wichtige…
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23.11.2015
Koalition würdigt Bedeutung des Sports für Mecklenburg-Vorpommern
Sehr zufrieden zeigt sich der sportpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert, über die Vereinbarungen der Koalitionsfraktionen zur Sportförderung in Mecklenburg-Vorpommern für den Doppelhaushalt 2016/17: „Mecklenburg-Vorpommern ist ein Sportland. Das gilt…
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17.11.2015
Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17
Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schnelles Internet…
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12.11.2015
Doppelhaushalt 2016/17: Bessere Kitas und Schulen – weniger Schulden
Der Finanzausschuss des Landtags biegt mit der heutigen Sitzung auf die Zielgeraden der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/17. So stehen bis zum späten Abend u.a. die Beratungen und Abstimmungen über mehr…
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14.10.2015
Energiewende und Klimaschutz sind SPD-Schwerpunkte im Landeshaushalt
Der Energieausschuss des Landtags hat heute das Kapitel Energie für den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen. Hierzu erklärt der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Rudolf Borchert: „Unser Land ist für die weitere Gestaltung…
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10.09.2015
Guter Haushaltsmix aus Sparen und Investieren
Der Finanzausschuss des Landtags hat heute mit den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 begonnen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-Fraktion will auch in den kommenden beiden…
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08.09.2015
Abgeordnete debattieren in Sondersitzung über Haushaltsentwurf der Landesregierung
{youtube}oH7fRdTwH0c{/youtube} In einer Sondersitzung hat die Landesregierung heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 (Drs. 6/4199 & Drs. 6/4200) zur Debatte gestellt. Finanzministerin Heike Polzin betonte zunächst, dass man nicht vom…
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08.09.2015
Bildung, Betreuung und sozialer Zusammenhalt sind SPD-Haushaltsschwerpunkte
Zur heutigen Einbringung des Gesetzentwurfs zum Doppelhaushalt 2016/2017 in den Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Auch in den kommenden beiden Jahren will die SPD-Fraktion einen Haushalt,…
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