Heizkosten

19. Januar 2023

Effektive Hilfen für Studierende und Studierendenwerke in MV

Heute gabe es im Wissenschaftsausschuss des Landestages ein Expert*innengespräch zur Situation der Studierenden-/werke in Mecklenburg-Vorpommern. Die Anwesenden haben den Abgeordneten hierbei ausführlich über die Lage der Studierenden und der Studierendenwerke in der aktuellen Krise berichtet.... weiterlesen ...

15. Dezember 2022

Faire Lösung, auch Heizen mit Pellets, Heizöl und Flüssiggas zu entlasten

Auch Nutzerinnen und Nutzer, die mit Heizöl, Pellets oder Flüssiggas heizen, sollen nun staatliche Hilfe bekommen. Das hat die Ampelregierung in Berlin verabredet. Damit ist der Weg für den Beschluss der Energiepreisbremsen frei. Am heutigen Donnerstag sollen die Gesetze durch den Bundestag und am... weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Nachtragshaushalt ist gemeinsame politische Verantwortung für MV

Heute hat der Landtag mit der Mehrheit der Fraktionen von SPD, LINKEN, FDP und GRÜNEN den Nachtragshaushalt und damit den Landesenergiefonds inklusive Härtefallfonds MV beschlossen. Dazu erklärt Tilo Gundlack, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Wir stehen für Zusammenhalt, Gerechtigkeit und einen stabilen Kurs in der Krise

Die Linksfraktion hat heute das Thema „Solidarität statt Sozial-Zynismus – Mecklenburg-Vorpommern braucht Zusammenhalt statt gesellschaftliche Spaltung“ als Aussprache auf die Tagesordnung im Landtag gesetzt. Dazu erklärt Christine Klingohr, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Kommunen sind die Säulen von Demokratie und Gemeinwohl in MV

Heute hat der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion im Rahmen der Aussprache „Gemeinsam durch die Krise: Land und Kommunen stehen partnerschaftlich und verlässlich zusammen“ über die Zusammenarbeit zwischen Land, Landkreisen, Städten und Gemeinden diskutiert. „Land und Kommunen stehen in MV... weiterlesen ...

22. November 2022

Einigung zu Energiepreisbremsen ab Januar ist gute Nachricht!

Die Bundesregierung hat angekündigt, diese Woche abschließend über Zeiträume und Wirkungsweise der Energiepreisbremsen zu beschließen. Im entsprechenden Gesetzentwurf ist auch die Preisbremse für Gas und Wärme rückwirkend zum Januar 2023 vorgesehen. Dazu sagt Julian Barlen, Vorsitzender der... weiterlesen ...

21. November 2022

Land und Kommunen in MV besiegeln gute Partnerschaft!

Am Montag haben sich die Spitzen der kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung in Schwerin zum Kommunalgipfel getroffen. Im Fokus stand die partnerschaftliche Bewältigung der aktuell vielfältigen Herausforderungen und Zukunftsaufgaben. Für die SPD-Landtagsfraktion nahm der Vorsitzende... weiterlesen ...

02. November 2022

Wichtige Beschlüsse von Bund und Ländern für weitreichende Entlastungen

Die Bund-Länder-Beratungen haben heute weitreichende Beschlüsse zur Bewältigung der Energiekrise gebracht. Das begrüßt Julian Barlen, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, ausdrücklich und erklärt: weiterlesen ...

27. Oktober 2022

Für energieintensive Industrien wird MV das Land schlechthin!

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beschäftigte sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit den Fortschritten und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie. Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zieht ein sehr positives Fazit... weiterlesen ...

22. August 2022

Sichere Versorgung und sozialer Frieden sind jetzt das A und O!

Heute ist die Regierung MMecklenburg-Vorpommerns mit den Tarifpartnern, Kammern, Kommunen, der Wohlfahrt, den Verbraucherzentralen und vielen Weiteren zum „Energiegipfel MV“ zusammengekommen: Sie sprachen über das aktuelle Lagebild und über vereinbarende Maßnahmen, mit denen ausfallende... weiterlesen ...

19. August 2022

Nord Stream 2 ist jetzt keine Alternative!

Zu den inzwischen immer lauter werdenden Forderungen aus diversen Richtungen, Nord Stream 2 endlich zu öffnen, damit billiges russisches Erdgas nach Europa kommen könne, erklärt Falko Beitz, energiepolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

18. August 2022

Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas ist ein wichtiger Schritt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute verkündet, dass die Mehrwertsteuer für Gas von derzeit 19 Prozent auf dann sieben Prozent gesenkt wird. Die Senkung soll so lange bestehen, wie die Gasumlage erhoben wird. „Das ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern... weiterlesen ...

11. August 2022

Bund darf an Gasumlage nicht noch verdienen

Ab Oktober soll die geplante Gasumlage erhoben werden, mit der die teils sehr hohen Zusatzkosten durch den Einkauf von Erdgasmengen auf den aktuellen Märkten gleichmäßig auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verteilt werden sollen. Kritik gab es zuletzt daran, dass auf die Gasumlage

18. Mai 2022

Bezahlbarkeit, sichere Versorgung und Energieautarkie haben Priorität für MV!

Heute ist die dreitägige Landtagssitzung mit der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven" gestartet. „Wir stehen vor einer großen staatspolitischen Herausforderung, die wir im... weiterlesen ...

05. April 2022

Wir stehen als Land solidarisch an der Seite der Ukraine und den schutzsuchenden Menschen

Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zum Ukraine-Krieg und dessen Folgen für Mecklenburg-Vorpommern erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Julian Barlen: weiterlesen ...

30. März 2022

Mehr als halbe Milliarde für humanitäre Hilfe, Entlastung und Zukunftsinvestitionen: 9-Punkte-Paket ist wichtig für Abmilderung der Folgen durch Putins Krieg!

Heute hat das Kabinett Mecklenburg-Vorpommerns unter der Leitung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ein 9-Punkte-Paket „Hilfe für Flüchtlinge, Entlastung für die Menschen bei den Energiepreisen“ beschlossen. „Der brutale, inhumane Angriffskrieg des Putin-Regimes auf das ukrainische Volk... weiterlesen ...

26. Januar 2022

Hohe Heizkosten abfedern - soziale Härten vermeiden