Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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01.10.2019
Mobilempfang endlich auch an Grenze zu Polen
 „Besser spät als nie. Dass Infrastrukturminister Scheuer und die Bundesnetzagentur jetzt endlich eine Lösung gefunden haben, den Mobilfunkempfang in Grenzregionen zu verbessern, ist vom Grundsatz her sehr zu begrüßen. Bisher…
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25.09.2019
Fernradwege wieder ganz nach vorne bringen
Hierzu erklärt der Sprecher für den Radverkehr der SPD-Landtagsfraktion Christian Brade: „Als passionierter Radfahrer weiß ich, dass nicht jeder touristische Radweg im Land im besten Zustand ist. Die Vorstellungen der Landesregierung,…
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14.08.2019
Fernradwege kommen mit Doppelhaushalt auf Touren
 „Der Entwurf des nächsten Doppelhaushaltes sieht für die Ertüchtigung und Instandsetzung von kommunalen Fernradwegen für die Jahre 2020 und 2021 insgesamt vier Millionen Euro vor. Mit diesem Geld werden wir…
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04.07.2019
Erfolgsgeschichte Radtourismus wird fortgeschrieben
Die Landesregierung will den Erhalt und die Sanierung des kommunalen Fernradnetzes in den kommenden Jahren mit 4 Mio. Euro unterstützen. Dies sieht der Entwurf des Doppelhaushaltes vor. Hierzu erklärt Christian…
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02.07.2019
Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom
Zum Thema der Südanbindung der Insel Usedom per Bahn und die aktuellen Haushaltsberatungen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die Südanbindung der Insel Usedom per Bahn wird von vielen…
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18.04.2019
Landkreise und Kommunen stehen dank FAG-Reform vor Phase höchster Investitionen
Anlässlich der heute bekannt gegebenen gemeindescharfen Zahlen nach den erfolgreichen Verhandlungen über ein neues Finanzausgleichsgesetz sieht der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger das Land Mecklenburg-Vorpommern vor einer Phase der höchsten…
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27.03.2019
Wir entfernen weiße Flecken von der Mobilfunk-Landkarte
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte: „Funklöcher sind ein Ärgernis und ein Wettbewerbsnachteil. Darum haben sich SPD und CDU im Land darauf geeinigt, bis zu 50 Millionen Euro…
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24.01.2019
5G-Mobilfunkangebot darf sich nicht nur nach dem Markt richten
Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erklärt:„Wir fordern, dass der Ausbau des 5G-Netzes sich nicht allein nach Marktbedingungen und Haushaltszahlen richtet, sondern dass wir schnelles mobiles Internet als…
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11.01.2019
Versteigerung der 5G-Frequenzen stoppen
„Die Fehler der Vergangenheit werden nur mit sehr viel Geld zu heilen sein. Darum müssen wir jetzt darauf achten, diese Fehler nicht zu wiederholen. Ich appelliere daher mit Nachdruck an…
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14.11.2018
Linke Landesschelte in Sachen Usedom greift zu kurz
 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel…
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