Infrastruktur

24. März 2023

Fördermittel zum Radwegeausbau für kleine Gemeinden besser zugänglich machen

Auf der heutigen Sitzung des Landtages stimmten die SPD und DIE LINKE gemeinsam für eine bessere finanzielle Ausstattung der Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern e.V. (AGFK MV). weiterlesen ...

20. Februar 2023

Hybride Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtssicher ermöglichen

Die SPD Landtagsfraktion unterstützt die Kernforderung, dass Ton- und Videoübertragungen bei Sitzungen von Gemeindevertretungen und Kreistagen rechtlich ermöglicht werden und so in hybrider Form stattfinden können. Die Erfahrungen der Corona-Pandemie und auch die fortschreitende Digitalisierung... weiterlesen ...

27. Januar 2023

Erst das Gutachten, dann die Debatte zur Südbahn

Nachdem der Landtag im vergangenen November über das Thema Südbahn diskutiert hatte, stand das Thema heute erneut auf der Tagesordnung. Für Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, „gab es dabei wenig Neues“ in der Debatte. weiterlesen ...

26. Januar 2023

Gute Mobilitätspolitik ein Spagat zwischen Klimaschutz und Bedarf

Der Landtag hat heute mit breiter Mehrheit einen Antrag der Grünen abgelehnt, in dem ein sofortiger Stopp aller Straßenbauprojekte des Bundesverkehrswegeplans im Land gefordert wurde. „Eine richtige Entscheidung“, meint Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag. weiterlesen ...

09. Dezember 2022

Deutschlandticket ist große Chance für Mobilitätswende

Bund und Länder haben sich beim Deutschlandticket in dieser Woche geeinigt. „Das ist ein gutes Signal für die Pendlerinnen und Pendler auch in Mecklenburg-Vorpommern, die beispielsweise auf der Strecke von Rostock nach Schwerin im Jahr gut 2.200 Euro sparen können“, findet Marcel Falk,... weiterlesen ...

11. November 2022

Leben auf Land muss attraktiv bleiben und braucht auch Förderung vom Bund

Heute haben die Koalitionsfraktionen von SPD und Linke den Antrag „Der ländliche Raum in Zeiten der Krisen – Unterstützung, Förderung und Entwicklung – GAK als wichtigstes nationales Förderinstrument stärken“ in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt Sylva Rahm-Präger, agrar- und umweltpolitische... weiterlesen ...

20. Mai 2022

Rostock ist Bewerberin für die Buga 2025 und muss Verantwortung übernehmen!

Die Bundesgartenschau 2025 in Rostock war heute Thema im Landtag. Wegen verschiedener Schwierigkeiten hatte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen erklärt, in der bisher geplanten Form sei die Umsetzung der Buga bis 2025 nicht zu schaffen. Die SPD-Fraktion hatte dazu eine Aussprache beantragt. Darin... weiterlesen ...

19. Mai 2022

Kneipen und kleine Gaststätten bekommen weiterhin Hilfe vom Land

Die Koalitionsfraktionen haben sich heute mit einem Antrag im Landtag für die weitere Förderung von kleinen Gastronomiebetrieben abseits touristischer Zentren eingesetzt. Dazu erklärt Thomas Würdisch, tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag: weiterlesen ...

27. April 2022

Solide Infrastrukturpolitik MVs wird mit neuem Straßenbauprogramm fortgesetzt

Zum heute von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer vorgestellten Straßenbauprogramm 2022 erklärt Marcel Falk, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

10. März 2022

Antwort auf bessere Anbindung ist Rufbussystem und kluger Verkehrsmix

Zur heutigen Landtagsdebatte zum CDU-Antrag „Verkehrswende einläuten – Bahnstrecken reaktivieren und stärken“ und zu den Medienäußerungen der Abgeordneten Waldmüller und Peters erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marcel Falk: weiterlesen ...

14. Februar 2022

Energiewende und Leistungsfähigkeit der ländlichen Regionen gemeinsam denken und voranbringen

Falko Beitz: Netzkosten für das Einsammeln erneuerbaren Stroms aus den ländlichen Regionen müssen solidarisch bundesweit gewälzt werden weiterlesen ...

29. Juni 2022

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Anerkennung als Kur- und Erholungsort in Mecklenburg-Vorpommern (Kurortgesetz)

29. Oktober 2021

Forderung nach Abschaffung der Pendlerpauschale geht an Lebenswirklichkeit in den Flächenländern vorbei

Thomas Krüger: Pendeln ist kein Privatvergnügen – Menschen im ländlichen Raum nicht benachteiligen weiterlesen ...

24. September 2021

Erster Standort für Funkmast steht fest, die Funklöcher im Land werden gestopft!

Zum heutigen Vor-Ort-Termin mit Infrastrukturminister Christian Pegel in Bernitt (Landkreis Rostock) anlässlich der Vorstellung des ersten Standortes eines Mobilfunkmastes für das Landesprogramm erklärt Philipp da Cunha, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Fraktion im Landtag... weiterlesen ...

18. August 2021

Gigabitfähige Internetanschlüsse um das Dreifache gesteigert in MV

Zum Ausbau des gigabitfähigen Internets in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Philipp da Cunha von der SPD-Fraktion im Landtag als Sprecher für Energiepolitik und Digitalisierung: weiterlesen ...

26. Juli 2021

Erfolgreiche Energiewende braucht konsequente Anwendung bestehender Technologien

Beste Voraussetzungen für MV, klimaneutral zu werden - Netzausbau ist Achillesferse in der Energiewende weiterlesen ...

22. Juli 2021

Miteinander reden und verhandeln ist immer besser als Eskalation und kalter Krieg

Kompromiss zu Nordstream 2 sichert vernünftige Beziehungen zu Russland und den USA weiterlesen ...

10. Juni 2021

Starker Wandertourismus in MV bringt auch mehr Gäste übers Jahr

Der Landtag hat heute über die Förderung des Wandertourismus in Mecklenburg-Vorpommern-Errichtung eines Naturparkweges quer durch das Land beraten. Dazu erklärt Thomas Würdisch, Sprecher für Umwelt- und Klimapolitik der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

01. April 2021

Henne-Ei-Problem angehen – Förderung von E-Ladesäulen für strukturschwache Regionen fortsetzen

Bundesförderprogramm für die Ladeinfrastruktur in der kommenden Legislaturperiode neu auflegen! weiterlesen ...

21. Oktober 2020

Wir gehen jetzt den weiteren Lückenschluss beim Mobilfunk an

Zur Berichterstattung des Energieministers heute im Energieausschuss hinsichtlich des Lückenschlussprogramms beim Mobilfunk im Land erklärt Philipp da Cunha, Sprecher für Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion: weiterlesen ...