Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Infrastruktur

24.09.2020
Wir sind erfolgreich mit der zivilen Umnutzung früherer Militärstandorte in MV
„Die Konversion in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Erfolgsmodell. Seit fast 30 Jahren kommen wir gut und erfolgreich mit der Strukturreform an den früheren Bundeswehrstandorten voran. Der Grundstein dafür wurde bereits Ende…
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30.06.2020
Banken leisten wichtigen Teil zur Sicherung tausender Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern
Zur gestrigen Entscheidung von 17 Banken, insgesamt 175 Millionen Euro Soforthilfe für die MV-Werften freizugegeben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt ausdrücklich die Bereitschaft der Banken,…
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18.06.2020
Enquetekommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ nimmt die Arbeit auf
„Alle Menschen in MV haben einen Anspruch auf einen flächendeckenden Zugang zu einer guten, leistungsfähigen und modernen medizinischen Versorgung. Diese medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern muss durch eine bestmögliche Teamarbeit aller…
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11.06.2020
Erfolgsprojekt Nachfolgezentrale MV sichert auch weiter Fortbestand von Unternehmen und Arbeitsplätzen
Zum heutigen SPD-CDU-Antrag „Nicht nur Fachkräftemangel bekämpfen, sondern auch Unternehmensnachfolge ermöglichen“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV Jochen Schulte:„Neben der Fachkräftesicherung stellt auch die Regelung der Unternehmensnachfolge für den…
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11.06.2020
Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende
Zum heutigen Antrag der Koalitionsfraktionen für eine nachhaltige CO2-Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha:„Mit dem Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft wird auch für Mecklenburg-Vorpommern der…
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04.06.2020
Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes
Dazu der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagfraktion Tilo Gundlack:„Der Liegenschaftsanteil des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Insel Riems an den Bund ist eine richtige und sinnvolle Entscheidung. Auf der Insel Riems befindet…
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04.06.2020
Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV
„Die Bewältigung der Corona-Pandemie hat allen vor Augen geführt, wie wichtig für unsere Gesellschaft unser Gesundheitssystem inklusive eines leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienstes ist. Gerade der Infektionsschutz ist eine extrem wichtige Säule,…
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03.06.2020
Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre
Zum heutigen Gespräch mit Vertretern der DB AG im Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:„Die SPD-Fraktion begrüßt es grundsätzlich, wenn die DB AG in…
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20.05.2020
Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise
Zur Ankündigung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, in den kommenden vier Jahren jeweils 30 Millionen Euro für die Wettbewerber der Deutschen Bahn im Güterverkehr zur Verfügung zu stellen, erklärt der wirtschafts-…
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15.05.2020
Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen
Zur Entscheidung der Bundesnetzagentur hinsichtlich der Ostsee-Gaspipeline „Nordstream II“ erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jochen Schulte:„Auch wenn die Gaspipeline ‚Nordstream II‘ ein geopolitischer Zankapfel ist, so muss für uns…
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