Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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24.01.2019
5G-Mobilfunkangebot darf sich nicht nur nach dem Markt richten
Der netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erklärt:„Wir fordern, dass der Ausbau des 5G-Netzes sich nicht allein nach Marktbedingungen und Haushaltszahlen richtet, sondern dass wir schnelles mobiles Internet als…
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11.01.2019
Versteigerung der 5G-Frequenzen stoppen
„Die Fehler der Vergangenheit werden nur mit sehr viel Geld zu heilen sein. Darum müssen wir jetzt darauf achten, diese Fehler nicht zu wiederholen. Ich appelliere daher mit Nachdruck an…
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14.11.2018
Linke Landesschelte in Sachen Usedom greift zu kurz
 „Natürlich hat Usedom ein Verkehrsproblem, allerdings kein ganzjähriges. Daran trägt das Land im Übrigen nur bedingt Schuld. Fehlende Absprachen bei der Planung der Bettenzahlen in den einzelnen Gemeinden der Insel…
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16.03.2018
Eine Brücke macht längst noch keinen Zugverkehr
 „Immer wieder wird der Ruf nach einer Wiederbelegung der Bahnverbindung über die Karniner Brücke laut. Aber ich sage ganz deutlich: Die Linke betreibt Augenwischerei, wenn sie den Leuten einredet, es…
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15.03.2018
Ergänzungen zum öffentlichen Nahverkehr entwickeln und vernetzen
Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher Jochen Schulte: „Es geht darum, den öffentlichen Nahverkehr zu ergänzen, nicht darum ihn einzuschränken oder gar abzuschaffen. Aber dort wo es außer Schülerverkehren kaum regelmäßige öffentliche…
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01.03.2018
Vier Millionen Euro um abgesackte Autobahn schnell zu reparieren
Dazu erklären die haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen der SPD Tilo Gundlack und der CDU Egbert Liskow: „Damit der Bau auf der A20 beginnen kann, müssen eine ganze Reihe von Vorarbeiten geleistet…
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21.02.2018
Nord Stream 2 spaltet nicht, sondern verbindet
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion MV, Thomas Krüger, hat die heute in der FAZ veröffentlichte Kritik einiger Europapolitiker von CDU, CSU, FDP und GRÜNEN an der Ostseepipeline Nord Stream 2 zurückgewiesen.…
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14.02.2018
Idee vom kostenlosen ÖPNV konsequent weiterdenken
  Die gute Idee dürfe sich aber nicht allein an den Drohungen aus Brüssel orientieren, so Schulte. „Die Angst vor millionenschweren Strafzahlungen wegen Vertragsverletzungen hat offensichtlich die Kreativität der Verkehrsplaner angespornt.…
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12.12.2017
Vorpommern braucht endlich einen echten und gerechten Verkehrsverbund
 „Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich für die Förderung des ÖPNV und des SPNV ein. Dabei ist es uns aber wichtig, dass es bei der Preisgestaltung gerecht zugeht. Es kann nicht sein,…
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02.11.2017
Attraktivität ländlicher Räume durch freie WLAN-Netze steigern
Dazu erklärt der Netzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Philipp da Cunha:  „Ziel ist es, Vereinen, Dorfzentren, aber auch Marktplätzen oder touristischen Orten, die privatwirtschaftlich nicht mit öffentlichem WLAN versorgt werden, neue…
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