Infrastruktur

24. September 2020

Wir sind erfolgreich mit der zivilen Umnutzung früherer Militärstandorte in MV

Heute debattierte der Landtag um die zivile Nachnutzung einstiger militärischer Anlagen in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu erklärt Thomas Schwarz, der für Konversion zuständige Sprecher der SPD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern: weiterlesen ...

30. Juni 2020

Banken leisten wichtigen Teil zur Sicherung tausender Arbeitsplätze bei Werften und Zulieferern

Jochen Schulte: Arbeitsplätze in MV nicht weniger wichtig als die in Frankfurt, Köln oder Hannover weiterlesen ...

18. Juni 2020

Enquetekommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ nimmt die Arbeit auf

Am Donnerstag hat sich die Enquetekommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ konstituiert. Dazu erklärt der Obmann und gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion MV, Julian Barlen: weiterlesen ...

11. Juni 2020

Erfolgsprojekt Nachfolgezentrale MV sichert auch weiter Fortbestand von Unternehmen und Arbeitsplätzen

Jochen Schulte: Nachfolge ist die bessere Existenzgründung weiterlesen ...

11. Juni 2020

Wasserstoffwirtschaft als Einstieg in neue Stufe der Energiewende

Philipp da Cunha: Ziel ist Wertschöpfung im eigenen Land weiterlesen ...

04. Juni 2020

Flächenverkauf auf Insel Riems ist eine haushaltspolitisch sinnvolle Entscheidung des Landes

Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt über den Verkauf der Landesflächen auf der Insel Riems an den Bund – Entlastung des Landes bei aufwändigem Sanierungsbedarf denkmalgeschützter Immobilien weiterlesen ...

04. Juni 2020

Konjunkturpaket wichtiger Schub für Gesundheit in MV

Nach zwei Tagen Beratungen haben die Spitzen der Großen Koalition im Bund ein Konjunkturprogramm vorgelegt, um die Wirtschaft anzukurbeln, die Krise zu bewältigen und in die Zukunft zu investieren. Darin enthalten sind rund 9,75 Mrd. Euro für die Stärkung des Gesundheitswesens und den besseren... weiterlesen ...

03. Juni 2020

Ausbau von Personen- und Güterverkehr auf der Schiene braucht ausreichend Platz für alle Verkehre

Jochen Schulte: Investitionen in Streckennetz sind zu begrüßen, aber: Berufliches Pendeln und Tourismus bei Vollsperrung wichtiger Bahnstrecken unbedingt berücksichtigen weiterlesen ...

20. Mai 2020

Mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene durch verringerte Trassenpreise

Jochen Schulte: Kosten je gefahrenem Kilometer sind im Wettbewerb zwischen Bahn und LKW ausschlaggebend weiterlesen ...

15. Mai 2020

Bundeswirtschaftsminister darf in Sachen Nordstream II nicht tatenlos zusehen

Jochen Schulte: Unternehmen müssen sich auf dauerhafte Gültigkeit von Genehmigungen verlassen können weiterlesen ...

15. Mai 2020

Krankenhaus Crivitz: MediClin-Alleingang torpediert Planungen für Standort mit Geburtshilfe-Angebot

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Krankenhaus Crivitz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: weiterlesen ...

13. Mai 2020

Bundeseinheitliche Maßnahmen zur Erhöhung der Akzeptanz von Windkraftanlagen längst überfällig

Philipp da Cunha: Mecklenburg-Vorpommern war Vorreiter bei Bürger- und Gemeindebeteiligung in Sachen Windenergieausbau weiterlesen ...

29. April 2020

Stena Line steht in Verantwortung für den Standort Mecklenburg-Vorpommern

Die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD, CDU und LINKE, Jochen Schulte, Dietmar Eifler und Mignon Schwenke, erklären zur Einstellung der Fährverbindung zwischen Sassnitz und Trelleborg: weiterlesen ...

01. Oktober 2019

Mobilempfang endlich auch an Grenze zu Polen

Anlässlich der Mitteilung des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur zur Grenzkoordinierung des Mobilfunks erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha: weiterlesen ...

25. September 2019

Fernradwege wieder ganz nach vorne bringen

Die Landesregierung hat heute im Energieausschuss die Überlegungen zur Erhaltung von Fernradwegen in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. weiterlesen ...

14. August 2019

Fernradwege kommen mit Doppelhaushalt auf Touren

Zu den Beratungen der SPD-Landtagsfraktion über den künftigen Doppelhaushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Susann Wippermann: weiterlesen ...

04. Juli 2019

Erfolgsgeschichte Radtourismus wird fortgeschrieben

Christian Brade: Radverkehrsplanung braucht intensive Zusammenarbeit zwischen Land und kommunaler Ebene weiterlesen ...

02. Juli 2019

Klares Signal der Landesregierung für nachhaltige Verkehrsentwicklung für Usedom

Jochen Schulte: Nach einseitiger Vorleistung des Landes für Grundlagenplanung in Sachen Karniner Brücke muss der Bund spätestens nach einem positiven Machbarkeitsbefund seiner ureigenen Verantwortung für den Fernverkehr der Bahn nachkommen weiterlesen ...

18. April 2019

Landkreise und Kommunen stehen dank FAG-Reform vor Phase höchster Investitionen

Thomas Krüger: Solidarischer Ausgleich zwischen starken und schwachen Kommunen - Investitionen und Schuldenabbau schließen sich zukünftig nicht mehr aus weiterlesen ...

27. März 2019

Wir entfernen weiße Flecken von der Mobilfunk-Landkarte

Die Koalitionsfraktionen bringen in der kommenden Landtagssitzung 50 Mio. Euro Paket zur Förderung des Mobilfunks im Land ein. weiterlesen ...