Infrastruktur
06.04.2017
Stärkung des Radverkehrs ist ein wichtiges Thema, dem wir uns bereits intensiv widmen
Längst habe sich das Fahrrad vom bloßen Transportmittel zu einem Alltagsgegenstand und Lifestyle-Element entwickelt, so Wippermann. „Wir beackern ein Feld, das durch die unterschiedlichen Bedürfnisse der Gruppe der Radfahrer große…
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06.04.2017
06.04.2017
08.03.2017
Forderung nach mehr Gerechtigkeit bei den Stromkosten
Damit wird das geplante Netzentgeltmodernisierungsgesetz des Bundesrates unterstützt. Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Philipp da Cunha erwartet dadurch mittelfristig sinkende Strompreise für die Verbraucher in Mecklenburg-Vorpommern.Philipp da Cunha: „Derzeit zahlen…
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08.12.2016
08.12.2016
08.12.2016
Keine Privatisierung der Infrastrukturgesellschaft Verkehr
Zur Landtagsdebatte über eine „Infrastrukturgesellschaft Verkehr“ erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Die derzeitigen Überlegungen des Bundes gehen aus Sicht meiner Fraktion in Kernfragen über die legitimen Interessen der…
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02.12.2016
EU und Dobrindt verhandeln den größtmöglichen Mautmurks
Zur Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium auf die Einführung einer PKW-Maut in Deutschland erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:„Es ist alles so gekommen wie befürchtet, nur…
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04.11.2016
Einigung auf Pkw-Maut wäre fauler Kompromiss
Nach Medienberichten steht eine Verständigung zwischen der EU-Kommission und dem Bundesverkehrsministerium zur PKW-Maut in Aussicht. Danach soll die PKW-Maut europarechtskonform ausgestaltet und eine EU-Ausländer-Diskriminierung dadurch vermieden werden, dass Kurzzeittarife für…
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03.11.2016
Kosten für Netzausbau sollen endlich bundesweit gerecht aufgeteilt werden
Nach übereinstimmenden Medienberichten hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) aktuell einen Gesetzentwurf zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur vorgelegt. Dieser Gesetzentwurf liegt den Ministerien der Bundesregierung nun zur Stellungnahme vor. Hierzu erklärt der…
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