Infrastruktur

13.09.2016

Schnelles Internet für das ganze Land kommt weiter voran

Infrastrukturminister Christian Pegel informierte heute über den aktuellen Stand des Breitbandnetz-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:„Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der 2. Runde des Bundesförderprogramms…
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09.06.2016

In Wolgast bleibt durch Strukturveränderungen ein leistungsfähiges Krankenhaus erhalten

Zur heutigen Landtagsdebatte zur Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Die Gesundheit ist…
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13.05.2016

Kanalausbau im Seehafen Rostock ist wichtiger Pfeiler für wirtschaftliche Entwicklung in M-V

Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte sowie die Geschäftsführung des Seehafens Rostock trafen sich heute im Bundeswirtschaftsministerium mit dem Parlamentarischen Staatssekretär und Koordinator der Bundesregierung für maritime…
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11.05.2016

Das WLAN in Deutschland wird freier

Zur Einigung der Bundesregierung auf ein neues WLAN-Gesetz und die Abschaffung der Störerhaftung erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einigung ausdrücklich. Die Entscheidung ist…
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28.04.2016

Breitbandausbau: Jeder zweite Euro des Bundes fließt nach Mecklenburg-Vorpommern

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden. Hierzu erklärt der…
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22.04.2016

Großartiger Erfolg für den Breitbandausbau in M-V

Heute wurde bekannt, dass alle 24 Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde des 2,3 Milliarden Euro schweren Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau bestätigt worden sind. Hierzu erklärt die netzpolitische Sprecherin…
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21.04.2016

Krankenhäuser in Wolgast und Anklam werden langfristig gesichert

Zur heutigen Einbringung des Antrags der Volksinitiative „Zur Wiedereröffnung der Abteilungen Kinder- und Jugendmedizin sowie Frauenheilkunde und Geburtshilfe im Kreiskrankenhaus Wolgast“ erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Das…
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01.04.2016

Bundesverkehrswegeplan: Seehafen Rostock muss auf 16,50 Meter Wassertiefe ausgebaut werden

Entgegen der Erwartung und vollmundigen Presseerklärungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Eckhardt Rehberg enthält der Mitte März durch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgestellte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans nicht die für eine volle Leistungsfähigkeit erforderliche…
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16.03.2016

Fehmarnbelt-Tunnel darf nicht zu Lasten von Infrastrukturprojekten in M-V gehen

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stellt heute seinen Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vor. Vorab wurde bekannt, dass Mecklenburg-Vorpommern in den kommenden 15 Jahren mit etwa 700 Millionen Euro Bundeshilfen für neue Straßen,…
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24.02.2016

SPD-Verkehrsexperten lehnen Bundesautobahngesellschaft geschlossen ab

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern haben sich die verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktionen in den Landesparlamenten auf einer Sondertagung in Berlin für den Erhalt der Fernstraßenbauverwaltung in Länderhoheit ausgesprochen. Hierzu erklärt…
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