Infrastruktur

17.12.2015

Flächendeckende Geburtshilfe ist unerlässlich

Zur heutigen Landtagsdebatte zur Geburtshilfe und Kinderstation am Standort Wolgast erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian Barlen: „Für uns gilt nach wie vor: Zur Sicherung der medizinischen Versorgung müssen…
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25.09.2015

Land erhält vom Bund für Nahverkehr zukünftig mehrere hundert Millionen Euro weniger

Der Landtag debattierte heute über die Verwendung von Regionalisierungsmitteln für den Öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern. Für die SPD-Fraktion erklärte der verkehrspolitische Sprecher, Jochen Schulte: „Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten haben…
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23.09.2015

Neue Landesbauordnung bringt viele Verbesserungen für mobilitätseingeschränkte Menschen und den Klimaschutz

Der Landtag hat heute das Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern verabschiedet. Damit werden die Rahmenbedingungen für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Nutzung erneuerbarer Energien nochmals verbessert. Aber auch die…
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02.09.2015

SPD-Fraktion diskutiert Folgen des demographischen Wandels im ländlichen Raum

Auf ihrer Klausur in Pasewalk diskutierten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion heute über die Probleme des demographischen Wandels im ländlichen Raum. Hierzu erklärt Jörg Heydorn, Sprecher der SPD-Fraktion für Senioren- und…
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27.07.2015

Bund muss ländliche Regionen beim Breitbandausbau besserstellen

Zur Diskussion über den Ausbau des schnellen Internets und die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Nach den für Mecklenburg-Vorpommern eher enttäuschenden…
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02.07.2015

Koalition sieht Breitbandausbau als zentralen Schwerpunkt für moderne und leistungsfähige Infrastruktur

Mit ihrem Antrag „Innovationen, Wachstum und Beschäftigung durch eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern“ (Drs. 6/4101) haben die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU heute die Landesregierung aufgefordert, den weiteren Auf- und…
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02.07.2015

Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
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03.06.2015

„Lasst Daten reisen, nicht Patienten“

Der Landtag beschloss heute den Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema „Telemedizinische Anwendungen in der ambulanten und stationären Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern ausbauen“. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktionn, Julian Barlen:…
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13.05.2015

Breitbandausbau sichert Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen

Im gestrigen Koalitionsausschuss verständigten sich SPD und CDU darauf, 50 Millionen Euro des Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen. Hierzu erklärt die netzpolitische…
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12.05.2015

Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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