Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Innenpolitik

02.04.2014
Novellierung des Rettungsdienstgesetzes noch in diesem Jahr
Zur Diskussion über die Novellierung des Rettungsdienstdienstgesetzes erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen:„Dank der sehr guten Arbeit des Rettungsdienstes in Mecklenburg-Vorpommern können sich die Menschen in unserem…
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13.03.2014
Keine pauschale Ablehnung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften im Land
Mit ihrem Antrag „Transparenz bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften erhöhen und Ausstiegsszenarien prüfen“ (Drs. 6/2743) hat die LINKE heute beabsichtigt, die Landesregierung aufzufordern, den Landtag über alle Verträge des Landes zu Projekten…
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13.03.2014
Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sind unterschiedlich
Zur heutigen Landtagsdebatte über Chancen und Risiken von Projekten, die in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) errichtet werden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Ziel von ÖPP ist die Arbeitsteilung…
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07.11.2013
Einladung zum Pressegespräch am 11. November 2013
In der kommenden Woche treten die Abgeordneten des Landtages zu ihren nächsten Sitzungen zusammen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Dr. Norbert Nieszery, möchte Ihnen gerne vorab zu den politischen Positionen der…
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