Innenpolitik

17. Januar 2017

Gemeinsamen Kampf gegen Rechtsextremismus entschlossen fortsetzen!

Thomas Krüger: Urteil ist trotz aller Enttäuschung zu respektieren! Ergebnis des Verfahrens reicht über das bloße Urteil hinaus! weiterlesen ...

10. Januar 2017

Betroffenheit und Trauer über Terroropfer, aber auch Besonnenheit und konstruktive Suche nach vernünftigen Lösungen

Dirk Friedriszik/Manfred Dachner: AfD versucht mit Scheinlösungen, aus Terror politisches Kapital zu schlagen und Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen weiterlesen ...

07. Dezember 2016

Herzlichen Glückwunsch, Heinz Müller – Vielen Dank, Reinhard Dankert

Thomas Krüger: Freuen uns auf Zusammenarbeit mit dem neuen Datenschutzbeauftragten des Landes weiterlesen ...

05. Dezember 2016

SPD-Fraktion schlägt Heinz Müller als neuen Datenschutzbeauftragten des Landes vor

Thomas Krüger: Innenexperte und langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer ist sehr gut geeigneter Kandidat weiterlesen ...

27. September 2016

Endlich kann die Polizei bei der Begleitung von Großtransporten entlastet werden

Manfred Dachner: Bundesrat macht Weg für Gesetzesänderung frei weiterlesen ...

06. Juli 2016

Subjektives Sicherheitsgefühl kann nicht allein von der Polizei beeinflusst werden

Manfred Dachner: Mecklenburg-Vorpommern ist eine der sichersten Regionen in Europa weiterlesen ...

17. Juni 2016

Billigpolizei ist politisches Armutszeugnis des Innenministers

Dr. Norbert Nieszery: In Mecklenburg-Vorpommern sind Wohnungseinbruchdiebstähle rückläufig weiterlesen ...

09. Juni 2016

Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist gut und intensiv

Heinz Müller: Über 400 Millionen Euro Sonderhilfen des Landes für die Kommunen weiterlesen ...

08. Juni 2016

Koalition setzt auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse

Heinz Müller: Land bietet fusionswilligen Gemeinden Hilfe und finanzielle Unterstützung an weiterlesen ...

17. Mai 2016

Auseinandersetzung mit radikalen Tendenzen in Rostocker Moschee notwendig

Dr. Norbert Nieszery: Hasspropaganda darf in der Islamischen Gemeinde keinen Platz haben weiterlesen ...

12. Mai 2016

Freiwillige Gemeindezusammenschlüsse werden finanziell gefördert

Tilo Gundlack: Finanzausschuss beschließt Änderungsantrag zum Gemeinde-Leitbildgesetz weiterlesen ...

03. Mai 2016

AfD-Sicherheitswachten: Damit würde der Bock zum Gärtner gemacht

Dr. Norbert Nieszery: Mecklenburg-Vorpommern ist eine der sichersten Regionen Europas weiterlesen ...

20. April 2016

Landtag beschließt Erweiterung der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes

Heinz Müller: Gesetzesreform stellt nur einen Teil der notwendigen Veränderungen bei der Reform der Sicherheitsbehörden dar weiterlesen ...

12. April 2016

Die Menschen können sich in unserem Land sicher fühlen

Heinz Müller: Positive Entwicklung bei der Kriminalstatistik darf nicht zu Unachtsamkeit führen weiterlesen ...

03. März 2016

Anhörung zum Gemeindeleitbild zeigt großen Diskussionsbedarf

Heinz Müller: Anregungen der Kommunalpolitik müssen gründlich ausgewertet werden weiterlesen ...

16. Februar 2016

Konzeptionelle Einigung für Warnemünder Segelrevier ist dringend erforderlich

Ralf Mucha/ Rudolf Borchert: Vor allem Stadt Rostock steht in der Pflicht, für Abhilfe zu sorgen weiterlesen ...

28. Januar 2016

Landesregierung reagiert auf wachsende Belastungen für die Polizei

Heinz Müller: Überflüssige Parlamentsinitiative der Linksfraktion weiterlesen ...

26. Januar 2016

NSU-Aufarbeitung bleibt auch in M-V Thema

Heinz Müller/ Julian Barlen: Neu gewählter Landtag wird über Einrichtung eines Untersuchungsausschusses beraten weiterlesen ...

21. Januar 2016

Land schafft wichtige Strukturen zur Registrierung und Betreuung der Flüchtlinge

Tilo Gundlack/ Patrick Dahlemann: Neue Abteilung für Migration und Flüchtlingsangelegenheiten wird eingerichtet weiterlesen ...

15. Januar 2016

Breiter und behutsamer Dialog zur Reform des Bestattungsgesetzes notwendig

Dr. Norbert Nieszery: Alleingang der Linksfraktion ist bedauerlich weiterlesen ...