Innenpolitik

04. Juni 2015

Durchsichtige Politspielchen der Opposition beim Thema Vorratsdatenspeicherung

Stefanie Drese: Sympathie für die Inhalte, aber Zweifel an der Zielrichtung weiterlesen ...

29. Mai 2015

Lehrgangs- und Teilnehmerzahlen an der Landesfeuerwehrschule haben sich mehr als verdoppelt

SPD-Innenpolitiker/innen informierten sich in Malchow über Aufgabenbereiche und das Lehrangebot weiterlesen ...

19. Mai 2015

Menschenverachtendes Verhalten muss mit aller Härte sanktioniert werden

Dr. Norbert Nieszery: Bundespolizei leistet sehr gute Arbeit – demokratische Institution darf nicht beschädigt werden weiterlesen ...

15. Mai 2015

Allein das Material aus MV würde für ein NPD-Verbot reichen

Dr. Norbert Nieszery: Enge Verbindungen zu gewaltbereiten Kameradschaften und ins kriminelle Milieu weiterlesen ...

06. Mai 2015

Schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow kommt

Dr. Norbert Nieszery: Großer Dank an alle Einsatzkräfte, die Sturmschäden beseitigen weiterlesen ...

27. März 2015

Polizei muss von nicht originären Aufgaben entlastet werden

SPD-Innenpolitiker/innen besuchten Polizeiinspektion in Stralsund weiterlesen ...

25. März 2015

Externes Gutachten zur Polizei liefert belastbare Entscheidungsgrundlage

Dr. Norbert Nieszery: Beschluss der Koalition ist sehr gute Lösung weiterlesen ...

13. März 2015

Positive Entwicklung des Landeshaushalts fällt nicht vom Himmel

Tilo Gundlack: Schuldenabbau ist nachhaltigste und gerechteste Politik weiterlesen ...

27. Februar 2015

Andreas Wellmann ist fachlich hervorragend qualifiziert und anerkannter Kommunalexperte

Heinz Müller: Wahl ist freie und autonome Entscheidung des Städte- und Gemeindetages weiterlesen ...

19. Februar 2015

Polizei und Feuerwehr sind gut aufgestellt

SPD-Innenexperten besuchten Polizeipräsidium und Berufsfeuerwehr in Neubrandenburg weiterlesen ...

16. Februar 2015

Wichtiges Signal für eine gute Flüchtlings- und Integrationspolitik in MV

Dr. Norbert Nieszery: Zeltstädte wird es bei uns nicht geben weiterlesen ...

29. Januar 2015

Reformen bei den Sicherheitsbehörden energisch vorantreiben

Julian Barlen: Diskussionen über Konsequenzen aus NSU-Mordserie müssen hart in der Sache, aber mit gemeinsamem Ziel geführt werden weiterlesen ...

22. Januar 2015

Polizei braucht mehr Indianer und weniger Häuptlinge

Heinz Müller: Polizei muss von nicht originären Aufgaben entbunden werden weiterlesen ...

06. Januar 2015

SPD setzt sich für solidarische Flüchtlingspolitik und weltoffenes MV ein

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Klare Distanzierung gegenüber Pegida, Rogida & Co. weiterlesen ...

12. Dezember 2014

Einzelfallprüfung bei Rückführung ausreisepflichtiger Asylbewerber

Dr. Norbert Nieszery/ Dagmar Kaselitz: Bund und Länder haben sich gemeinsam auf Gesamtkonzept verständigt weiterlesen ...

12. Dezember 2014

Kein Verständnis für Äußerungen der CDU zur Pegida-Bewegung

Dr. Norbert Nieszery: Klare Positionierung gegen Diffamierung von Ausländern notwendig weiterlesen ...

09. Dezember 2014

Populismus wird wichtigem Thema der NSU-Aufarbeitung nicht gerecht

Dr. Norbert Nieszery: NSU-Bericht des Innenministers muss gründlich ausgewertet und diskutiert werden weiterlesen ...

01. Dezember 2014

Es reicht - jetzt konsequent handeln

Dr. Norbert Nieszery: Straftäter müssen auch finanziell zu Schadenersatzleistungen herangezogen werden weiterlesen ...

12. November 2014

Keine Alleingänge bei NSU-Aufarbeitung

Dr. Norbert Nieszery/ Julian Barlen: Wirksame Maßnahmen bei Sicherheitsbehörden sind notwendig weiterlesen ...

16. Oktober 2014

Trotz Antragsablehnung: Chancen für Krankenkassenkarte für Asylbewerber und Flüchtlinge stehen nicht schlecht

Obwohl ein Oppositionsantrag zur Einführung einer Krankenkassenkarte für Asylsuchende von den Koalitionären heute noch abgelehnt wurde, ließ die erfreulich sachliche Debatte einen langsamen Sinneswandel bei der CDU erkennen. Denn sowohl Minister als auch Fachsprecher zeigten sich