Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

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26.11.2018
Mit Geld und guten Ideen die Schuldigitalisierung voranbringen
Damit ist der Weg frei, der Bund kann den Ländern Geld für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung stellen. Fünf Milliarden Euro sollen in den kommenden Jahren fließen. Mecklenburg-Vorpommern könnte…
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29.11.2017
Glasfaser bringt Turbo-Internet auch in die Dörfer
Die Weichen für eine digitale Zukunft seien richtig gestellt. „Dass Mecklenburg-Vorpommern längst alle förderfähigen Projektgebiete über das Breitbandausbauprogramm des Bundes gefördert bekommt zeigt, dass die Strategie des Landes, die Ausschreibung zentral…
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17.05.2017
Hasskriminalität und Falschnachrichten in sozialen Netzwerken bekämpfen
„Es geht nicht um die Schaffung neuer Straftatbestände und schon gar nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern um die Durchsetzung geltenden Rechts in den sozialen Medien. Die Regelungen beziehen…
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13.09.2016
Schnelles Internet für das ganze Land kommt weiter voran
Infrastrukturminister Christian Pegel informierte heute über den aktuellen Stand des Breitbandnetz-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann:„Mecklenburg-Vorpommern ist auch in der 2. Runde des Bundesförderprogramms…
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08.07.2016
Los geht’s! Großprojekt Breitbandausbau in M-V kann starten
Der Landtag hat heute in 2. Lesung einen Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2016/ 17 beschlossen. Grund ist die Bereitstellung von zusätzlichen Landesmitteln aufgrund der erfolgreichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesförderprogramm zum…
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05.07.2016
Land hält Wort – Mittel für massiven Breitbandausbau stehen zur Verfügung
Der Landtag hat heute in 1. Lesung über den Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2016/ 17 beraten. Ziel ist die Bereitstellung von zusätzlichen Landesmitteln aufgrund der erfolgreichen Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern beim Bundesförderprogramm…
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12.05.2016
Land stellt Nachtragshaushalt für Breitbandausbau auf
Jeder zweite Euro des Bundesprogramms für schnelles Internet fließt in der ersten Runde nach Mecklenburg-Vorpommern. Grund dafür ist, dass alle 24 Projekte, die 211 Gemeinden umfassen, berücksichtigt wurden. Damit der…
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11.05.2016
Das WLAN in Deutschland wird freier
Zur Einigung der Bundesregierung auf ein neues WLAN-Gesetz und die Abschaffung der Störerhaftung erklärt die netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Susann Wippermann: „Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt die Einigung ausdrücklich. Die Entscheidung ist…
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28.04.2016
Breitbandausbau: Jeder zweite Euro des Bundes fließt nach Mecklenburg-Vorpommern
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die ersten 55 Förderbescheide für den Breitbandausbau vergeben. Dabei sind alle 24 eingereichten Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern in der ersten Ausschreibungsrunde berücksichtigt worden. Hierzu erklärt der…
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