Lantagsfraktion Mecklenburg Vorpommern

Internet

26.11.2015
Investitionen von über 300 Millionen Euro für schnelles Internet in MV sind möglich
Zum heutigen Abschluss der Haushaltsberatungen im Finanzausschuss des Landtags erklärt der finanzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tilo Gundlack: „Die SPD-geführte Koalition achtet nicht nur auf Ausgabendisziplin, sondern investiert auch in wichtige…
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17.11.2015
Breitbandausbau, Schaffung von preiswertem Wohnraum, Kita- und Schulbauprogramm: SPD setzt weitere Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2016/17
Die Koalitionsspitzen von SPD und CDU haben sich heute auf wichtige Investitionen für den neuen Doppelhaushalt des Landes verständigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Schnelles Internet…
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27.07.2015
Bund muss ländliche Regionen beim Breitbandausbau besserstellen
Zur Diskussion über den Ausbau des schnellen Internets und die Aufteilung der Bundesmittel auf die Länder erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery: „Nach den für Mecklenburg-Vorpommern eher enttäuschenden…
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02.07.2015
Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV
Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
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13.05.2015
Breitbandausbau sichert Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen
Im gestrigen Koalitionsausschuss verständigten sich SPD und CDU darauf, 50 Millionen Euro des Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen. Hierzu erklärt die netzpolitische…
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18.03.2015
Beihilfen des Landes für P+S-Werften waren europarechtlich einwandfrei
Mit der erneuten Befragung des Rechtsanwalts Dr. Michael Schütte hat heute der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zu den P+S-Werften seine Arbeit fortgesetzt. Hierzu erklärt die Obfrau der SPD-Landtagsfraktion für den PUA,…
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11.12.2014
Medienkompetenz wird immer wichtiger
Zum Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit im Landtag erklärt der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Petitionen, Manfred Dachner: „Der Bericht zum Tätigkeitszeitraum 2012 und 2013 zeigt, dass Datenschutz und…
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