SPD Landtagsfraktion Mecklenburg Vorpommern
16. Oktober 2014
Forderung nach numerischer Kennzeichnung von Polizeibeamten führt zu heftiger Debatte

Mit ihrer strikten Ablehnung einer numerischen Kennzeichnungspflicht für Polizisten bei Großeinsätzen, steht die CDU in Mecklenburg-Vorpommern allein auf weitem Feld. Selbst die  Parteikolleginnen und -kollegen in anderen Bundesländern vertreten hier konträre Meinungen, so dass die

...
weiterlesen ...
16. Oktober 2014
Wichtiger Beschluss für einen besseren Opferschutz
Stefanie Drese: Probleme in der Strafverfolgung von Stalker müssen beseitigt werden weiterlesen ...
15. Oktober 2014
Opposition geht es mit Gesetzentwurf zu Gerichtsstrukturen um politische Show
Stefanie Drese: Zeitpunkt sorgt selbst bei Unterstützern des Volksbegehrens für Verwunderung weiterlesen ...
13. Oktober 2014
Unterschriftensammlung bei Volksbegehren: Bohren dicker Bretter hat sich gelohnt
Stefanie Drese: SPD-Fraktion begrüßt Ankündigung zur Quorensenkung weiterlesen ...
18. September 2014
Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Opferschutz gut aufgestellt

Stefanie Drese: Weiterentwicklung und Intensivierung geeigneter Opferschutzmaßnahmen sind für die Sozialdemokraten eine Selbstverständlichkeit

weiterlesen ...

17. September 2014
Koalition handelt bei Gerichtsreform nach Recht und Gesetz
Dr. Norbert Nieszery/ Stefanie Drese: Opposition und Richterbund fordern zum Verfassungsbruch auf weiterlesen ...
17. September 2014
Karenzzeit-Regelungen des Bundes auswerten
Stefanie Drese: Brauchen sachliche Diskussion und verfassungskonforme Lösung weiterlesen ...
03. Juli 2014
Vorgänge um JVA Waldeck werden lückenlos aufgeklärt
Dr. Norbert Nieszery: Finanzministerin hat Gutachten in Auftrag gegeben und Arbeitsgruppe eingerichtet weiterlesen ...
02. April 2014
Elektronische Fußfessel berücksichtigt auch Opferschutz
Stefanie Drese: Einsatz unterliegt klaren rechtlichen Bedingungen weiterlesen ...
20. März 2014
Eine herausragende Juristin verabschiedet sich
Stefanie Drese: Hannelore Kohl hinterlässt tiefe Spuren in MV weiterlesen ...
26. Februar 2014
Wahlalter 16 momentan nicht durchsetzbar
Stefanie Drese: SPD hält sich selbstverständlich an Regelungen im Koalitionsvertrag weiterlesen ...
03. Dezember 2013
Guter Tag für die Demokratie

Dr. Norbert Nieszery: NPD-Verbot rückt durch entschlossenes Handeln der Länder entscheidenden Schritt näher

weiterlesen ...
05. November 2013
Weitere Reformen bei Polizei und Verfassungsschutz sind notwendig

Manfred Dachner: Gemeinsame Landtagsinitiative der demokratischen Fraktionen ist von hoher Bedeutung

weiterlesen ...
09. Oktober 2013
Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes - Heinz Müller

Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes - Heinz Müller

weiterlesen ...
09. Oktober 2013
Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes - Detlef Müller

Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes - Detlef Müller

weiterlesen ...
08. Oktober 2013
Untersuchungsausschuss Werften

Der Landtag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) einzusetzen. Ein Untersuchungsausschuss hat weitreichende Befugnisse und gilt als härtestes

...
weiterlesen ...
02. Oktober 2015
Flüchtlinge

Wohl über 20.000 Menschen werden im Jahr 2015 Zuflucht in MV suchen. Das stellt die Verantwortlichen vor große Herausforderungen. Die

...
weiterlesen ...
25. September 2013
Koalitionsfraktionen beantragen bürgerfreundliche Änderungen zur Gerichtsstrukturreform

Stefanie Drese: Wir wollen Verbesserungen für einkommensschwache Rechtsuchende und ehrenamtliche Betreuer

weiterlesen ...
29. August 2013
Gerichtsstrukturreform sichert Qualität der Rechtssprechung, effiziente Personalstrukturen und bürgerfreundliche Aufgabenerfüllung

Dr. Norbert Nieszery: Land geht schmerzliche Schritte für Einige, um zukunftssichere, effiziente und qualitativ hochwertige Justiz für Alle zu sichern

weiterlesen ...
26. August 2013
Demokratie bedeutet Streit in der Sache, aber nicht Diffamierung von Andersdenkenden

Dr. Norbert Nieszery: Offener Brief von fünf Bürgermeistern an Abgeordnete des Landtags ist unanständig und nicht hinnehmbar

weiterlesen ...

Seite 5 von 6