Kommunales

02.09.2014

Bundesweit erstes Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen kommt

Zur heutigen Vorstellung von Inhalten und Zielstellungen des Bürger- und Kommunalbeteiligungsgesetzes durch Energieminister Christian Pegel erklären der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery und der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte: Dr.…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

16.05.2014

Moratorium in Wohngebieten - Ministerpräsident Erwin Sellering

Kategorie: Videos weiterlesen ...

16.05.2014

Moratorium in Wohngebieten - Rainer Albrecht

Kategorie: Videos weiterlesen ...

15.05.2014

Bürgernahe Verwaltung - papierlose Verwaltung erfordert sichere IT-Struktur

Kategorie: Anträge weiterlesen ...

09.04.2014

Landtag bringt Nachtragshaushalt für kommunales Hilfspaket auf den Weg

Mit ihrem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 (Drs-Nr. 6/2815) hat die Landesregierung heute in erster Lesung ein Verfahren angeschoben,…
Kategorie: News aus dem Landtag weiterlesen ...

09.04.2014

5 Millionen Euro jährlich mehr für die Mecklenburgische Seenplatte, 4,8 Millionen für Rostock

Der Landtag hat heute über zusätzliche Finanzhilfen des Landes für die Kommunen debattiert und einen entsprechenden Gesetzentwurf für ein Nachtragshaushaltsgesetz 2014/ 2015 beraten. Hierzu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion,…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

03.04.2014

700 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die Kommunen

In der kommenden Woche wird sich der Bundestag in Erster Lesung mit dem Haushalt für das Jahr 2014 beschäftigen. Dabei ist im Haushaltsplanentwurf von Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) eine Anhebung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

13.03.2014

Keine pauschale Ablehnung von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften im Land

Mit ihrem Antrag „Transparenz bei Öffentlich-Privaten Partnerschaften erhöhen und Ausstiegsszenarien prüfen“ (Drs. 6/2743) hat die LINKE heute beabsichtigt, die Landesregierung aufzufordern, den Landtag über alle Verträge des Landes zu Projekten…
Kategorie: News aus dem Landtag weiterlesen ...

13.03.2014

Erfahrungen mit Öffentlich-Privaten-Partnerschaften sind unterschiedlich

Zur heutigen Landtagsdebatte über Chancen und Risiken von Projekten, die in sogenannten Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) errichtet werden, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Heinz Müller: „Ziel von ÖPP ist die Arbeitsteilung…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...

03.03.2014

Vertragsabschluss ist von hoher Bedeutung für Wolgast und die gesamte Region

Zur Bestätigung eines Großauftrags aus Saudi-Arabien für den Bau von Küstenschutzbooten durch die Lürssen-Werftengruppe erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:„Dieser Vertragsabschluss ist von hoher Bedeutung für den Schiffsbaustandort…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...