Kommunales

25. Februar 2016

Arbeit der Mehrgenerationenhäuser über 2016 hinaus gesichert

Jörg Heydorn: Möglichst alle Standorte sollen erhalten bleiben weiterlesen ...

28. Januar 2016

Mögliche Änderung des Bestattungsgesetzes steht am Ende eines breiten Dialogs

Dr. Norbert Nieszery/ Heinz Müller: Alleingang der Linksfraktion ist kontraproduktiv weiterlesen ...

07. Januar 2016

Keine erhöhte Kriminalität in MV durch Flüchtlinge

Dr. Norbert Nieszery: Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge läuft inzwischen sehr gut weiterlesen ...

18. Dezember 2015

Von guter Entwicklung des Landes profitieren auch die Kommunen

Heinz Müller: Erheblich höhere Steuereinnahmen in den nächsten Jahren weiterlesen ...

17. Dezember 2015

Ambulante Hilfen werden gestärkt

Jörg Heydorn: Finanzielle Fehlanreize werden durch Quotenregelung abgeschafft weiterlesen ...

17. Dezember 2015

Prinzip kurze Beine, kurze Wege gilt weiterhin

Andreas Butzki: Durch Schulgesetzänderung sorgen SPD, CDU und Die Linke für Klarheit weiterlesen ...

16. Dezember 2015

Neues Brandschutzgesetz stärkt Feuerwehren im ländlichen Raum

Heinz Müller: Dank für konstruktive Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure weiterlesen ...

03. Dezember 2015

Bürgermeister wird zunehmend zur Belastung für Börgerende-Rethwisch

Stefanie Drese: Horst Hagemeister vertritt mit flüchtlingsfeindlichen Parolen nicht die Mehrzahl seiner Gemeinde weiterlesen ...

01. Dezember 2015

Beteiligungsgesetz entfaltet Wirkung

Jochen Schulte: Betroffene Gemeinden müssen finanzielle Vergünstigungen vom Windkraftausbau erhalten weiterlesen ...

19. November 2015

Gute Lösungen für alle Menschen in MV

Dagmar Kaselitz: Land schafft Strukturen für Integration der Menschen mit Bleibeperspektive weiterlesen ...

18. November 2015

Neues Brandschutzgesetz unterstützt Freiwillige Feuerwehren

Ralf Mucha: Gesetzentwurf gingen intensive und umfangreiche Vorarbeiten voraus weiterlesen ...

13. November 2015

Land unterstützt Aufarbeitung der Ereignisse von Rostock-Lichtenhagen 1992

Ralf Mucha (SPD): Zuschuss von 50.000 Euro für Erinnerung und Mahnung im öffentlichen Raum weiterlesen ...

11. November 2015

Sozialhilfefinanzierung setzt wichtige Impulse für ambulante Hilfen

Jörg Heydorn: Linksfraktion hat Gesetz nicht begriffen und verfehlt mit sachfremden Anträgen das Ziel weiterlesen ...

05. November 2015

Kommunalpolitischer Abend der SPD-Landtagsfraktion am 10. November 2015 in Boizenburg

Presseeinladung zur Veranstaltungsreihe der SPD-Landtagsfraktion weiterlesen ...

22. Oktober 2015

Möglichst viele Menschen und Gemeinden sollen von den Windpark-Gewinnen profitieren

Jochen Schulte/ Rudolf Borchert: Beteiligungsgesetz ermöglicht bundesweit erstmalig Teilhaberechte weiterlesen ...

14. Oktober 2015

Finanzierung der Sozialhilfe in MV wird neu aufgestellt

Jörg Heydorn: Gesetzentwurf stärkt Grundsatz ambulant vor stationär weiterlesen ...

14. Oktober 2015

Inakzeptable Aussagen eines CDU-Bürgermeisters

Stefanie Drese: Horst Hagemeister offenbart menschliche Kälte, die einen gefrieren lässt weiterlesen ...

07. Oktober 2015

Kinder- und Jugendarbeit steht vor vielfältigen Herausforderungen

Ralf Mucha: Kommunalisierung der Aufgaben des Landesjugendamtes nicht zielführend weiterlesen ...

06. Oktober 2015

Bürger und Kommunen profitieren künftig von den Windpark-Gewinnen

Dr. Norbert Nieszery/ Jochen Schulte: Beteiligungsgesetz für Windkraftanlagen ist von hoher Bedeutung weiterlesen ...

25. September 2015

Flüchtlingsgipfel unterstreicht: Wir schaffen das!

Dr. Norbert Nieszery: Bund und Länder sind ihrer Verantwortung gerecht geworden weiterlesen ...