Kommunales
11.09.2015
Rostocker 24-Stunden-Kita kommt trotz des Widerstands von Sozialsenator Bockhahn (Die LINKE)
Zum gestrigen Beschluss der Rostocker Bürgerschaft, eine Anschubfinanzierung in Höhe von 100.000 Euro zur Einrichtung der Rostocker 24-Stunden-Kita im Haushalt zur Verfügung zu stellen, erklärt der kinder- und familienpolitische Sprecher…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.09.2015
Lob und Dank für großen Einsatz aller Engagierten im Bereich Flüchtlingshilfe und Integration
Die Flüchtlingspolitik sowie die Integration der Zuwanderinnen und Zuwanderer in MV ist wichtiges Thema auf der zur Zeit stattfindenden SPD-Klausurtagung in Pasewalk. Hierzu erklärt die migrationspolitische der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:„Es…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
08.08.2015
SPD-Landtagsfraktion trauert um Erhard Bräunig
Zum Unfalltod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Landrates Erhard Bräunig erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:"Wir sind tief erschüttert und bewegt. Der tragische Unfall ist ein unfassbarer Schicksalsschlag und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.07.2015
Wir weisen die Unterstellungen der Opposition gegenüber den Kommunen zurück
Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen über die organisatorischen Vorbereitungen des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform. Dazu erklärte die stellvertretende Vorsitzende der…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.07.2015
Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte
Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
02.07.2015
Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV
Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
01.07.2015
Versorgungsmix in der Geburtshilfe sichern
Zum fraktionsübergreifenden Antrag „Guter Start ins Leben in Mecklenburg-Vorpommern – Wahlfreiheit und Qualität bei der Geburtshilfe sichern“, der heute Thema im Landtag war, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
05.06.2015
Kita-Elternbeiträge umgehend und unbürokratisch erstatten
Zur Frage der Rückerstattung von Elternbeiträgen aufgrund der auch heute noch andauernden Streiks in Kindertageseinrichtungen im Land erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Die Forderungen der Erzieherinnen und…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
27.05.2015
Drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis nominiert
Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery, Ministerpräsident Erwin…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
13.05.2015
Breitbandausbau sichert Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen
Im gestrigen Koalitionsausschuss verständigten sich SPD und CDU darauf, 50 Millionen Euro des Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen. Hierzu erklärt die netzpolitische…
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...
Kategorie: Aktuelle Meldungen weiterlesen ...