Kommunales

02.09.2015

Lob und Dank für großen Einsatz aller Engagierten im Bereich Flüchtlingshilfe und Integration

Die Flüchtlingspolitik sowie die Integration der Zuwanderinnen und Zuwanderer in MV ist wichtiges Thema auf der zur Zeit stattfindenden SPD-Klausurtagung in Pasewalk. Hierzu erklärt die migrationspolitische der SPD-Landtagsfraktion, Dagmar Kaselitz:„Es…
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08.08.2015

SPD-Landtagsfraktion trauert um Erhard Bräunig

Zum Unfalltod des ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten und Landrates Erhard Bräunig erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:"Wir sind tief erschüttert und bewegt. Der tragische Unfall ist ein unfassbarer Schicksalsschlag und…
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02.07.2015

Wir weisen die Unterstellungen der Opposition gegenüber den Kommunen zurück

Der Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/ Die Grünen über die organisatorischen Vorbereitungen des Volksentscheids zur Gerichtsstrukturreform. Dazu erklärte die stellvertretende Vorsitzende der…
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02.07.2015

Entwicklung in MV seit 1994 ist eine Erfolgsgeschichte

Der Landtag diskutierte heute über die Situation Mecklenburg-Vorpommerns 20 Jahre nach Inkrafttreten der Verfassung. Anlass war eine Große Anfrage der Linksfraktion an die Landesregierung mit 403 Fragen. Für die SPD-Landtagsfraktion…
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02.07.2015

Hochleistungsfähige Breitbandversorgung ist wichtiges Zukunftsthema für MV

Der Landtag beschloss heute einen von der SPD-Fraktion initiierten Antrag zum Aus- und Aufbau einer hochleistungsfähigen Breitbandversorgung in den ländlichen Regionen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher, Jochen Schulte und die…
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01.07.2015

Versorgungsmix in der Geburtshilfe sichern

Zum fraktionsübergreifenden Antrag „Guter Start ins Leben in Mecklenburg-Vorpommern – Wahlfreiheit und Qualität bei der Geburtshilfe sichern“, der heute Thema im Landtag war, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Julian…
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05.06.2015

Kita-Elternbeiträge umgehend und unbürokratisch erstatten

Zur Frage der Rückerstattung von Elternbeiträgen aufgrund der auch heute noch andauernden Streiks in Kindertageseinrichtungen im Land erklärt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jörg Heydorn: „Die Forderungen der Erzieherinnen und…
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27.05.2015

Drei herausragende Kandidaten für den Johannes-Stelling-Preis nominiert

Am 17. Juni verleiht die SPD-Landtagsfraktion zum zehnten Mal den Johannes-Stelling-Preis für engagiertes Eintreten gegen Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Eine Jury, bestehend aus dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Norbert Nieszery, Ministerpräsident Erwin…
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13.05.2015

Breitbandausbau sichert Teilhabemöglichkeiten und wirtschaftliche Chancen

Im gestrigen Koalitionsausschuss verständigten sich SPD und CDU darauf, 50 Millionen Euro des Investitionsprogramms des Bundes für finanzschwache Kommunen für den Breitbandausbau im ländlichen Raum einzusetzen. Hierzu erklärt die netzpolitische…
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12.05.2015

Land leistet schnelle und unbürokratische Hilfe für Bützow

Zum heutigen Beschluss der Landesregierung, der Stadt Bützow eine Soforthilfe über eine Million Euro zur Verfügung zu stellen, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery: „Ich bin sehr zufrieden. Das Land…
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